Haushaltsreden in Grenzach-Wyhlen
Fünf Fraktionen setzen Akzente
-
Mi, 16. Februar 2011, 17:25 Uhr
Grenzach-Wyhlen
Einstimmig haben die fünf Fraktionen im Gemeinderat von Grenzach-Wyhlen dem Haushaltsplan 2011 zugestimmt. Die Fraktionssprecher Bernd herzog (FDP), Walter Schwarz (CDU), Heinz Schwarz (SPD), Annette Grether (Grüne) und Rolf Rode /FW) setzten Akzente.
Um es vorweg zu nehmen: Wir stimmen dem Haushaltsplan 2011 (sowie denen der Eigenbetriebe) zu. Für etwas anderes gibt es auch gar keinen Grund, denn er ist formal in Ordnung und sozusagen genehmigungsfähig. Und uns scheint es ja immer noch gutzugehen. Die Rücklage weist nach wie vor ein zufriedenstellendes Polster auf, und das, obwohl der Verwaltungshaushalt wiederum nicht ausgeglichen werden kann, zum wiederholten Mal nicht. Da fängt vom Grundsatz her unsere Kritik an: Unsere Vorstellung war und ist es, rechtzeitig und vor allem nicht zu spät Vorsorge für schlechtere Zeiten zu treffen. Vor diesen schlechten Zeiten wird immer gewarnt, so richtig gefühlt haben wir sie aber schon lange nicht mehr. Die gab's zwar schon mal in den vergangenen 25 Jahren, zwei Mal, das 1. Mal, als die gemeindeeigene Wohnbau GmbH gegründet wurde und das 2. Mal, als die Eigenbetriebe Wasser/Abwasser gegründet wurden. Beide Male wurde Anlagevermögen der Gemeinde zu riesigen Beträgen an die neuen Betriebe verkauft mit dem Ergebnis, dass diese Betriebe immer noch unter der ...
-Artikel auf badische-zeitung.de lesen
