Großprojekt

Für Stuttgart 21 dürfen die Bagger weiterrollen

dpa

Von dpa

Do, 18. Juni 2020 um 21:35 Uhr

Südwest

Es ist eine Schlappe für die klagenden Umweltschützer: Die Bauarbeiten für das Stuttgart 21 im Bereich des Landesflughafens können weitergehen. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Donnerstag Klagen des Umweltverbands Nabu und der Schutzgemeinschaft Filder gegen die Planungen für das Teilstück zurück. Die Revisionen der Kläger gegen ein vorheriges Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Mannheim seien unbegründet, so die Bundesrichter. Der Abschnitt umfasst den Bau eines neuen Tiefbahnhofs am Flughafen und die Südumgehung Plieningen.

Zwei getrennte oder ein zusammenhängendes Projekt?

Der VGH hatte den Planfeststellungsbeschluss für das Teilstück 2018 zwar für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt – aber wegen eines formellen Fehlers. Das Eisenbahn-Bundesamt habe die Planungen für den Flughafenbahnhof samt Anbindung an die Schnellfahrstrecke nach Ulm und die Straßenverlegung unzulässig vermengt, so der VGH damals. Es handele sich um zwei selbstständige Projekte. Danach wurden die Planungen nachgebessert – und sind nun aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts nicht mehr zu beanstanden. Die Umweltschützer hatten unter anderem die Verkehrsprognose der ergänzten Planungen für den Straßenbau bemängelt. "Die Abwägung der für und gegen das Straßenbauvorhaben sprechenden Belange ist nicht zu beanstanden", erklärte jedoch das Bundesverwaltungsgericht. (Az: BVerwG 3 C 2.19 und 3 C 3.19) Es hatte schon in diesem März Eilanträge des Nabu Stuttgart und der Schutzgemeinschaft Filder für einen Stopp der Bauarbeiten am Flughafen zurückgewiesen.

Verantwortliche der Bahn begrüßten die Entscheidung. Ronald Pofalla, Vorstand für Infrastruktur, sagte: "Endlich können wir am Flughafen bauen wie geplant." Das sei ein entscheidender Schritt zur Inbetriebnahme des Bahnprojekts.

Der Abschnitt am Flughafen ist Teil des Projekts S 21, das für die komplette Neuordnung des Bahnknotens Stuttgart steht. Gebaut werden vier neue Bahnhöfe, 57 Kilometer neue Schienenwege, 59 Kilometer Tunnelröhren, 16 Tunnel und Durchlässe sowie 44 Brücken.