Gedeon fliegt aus der AfD

dpa

Von dpa

Sa, 21. März 2020

Deutschland

"Parteischädigendes Verhalten".

BERLIN/STUTTGART (dpa). Der seit langem wegen Antisemitismus-Vorwürfen in die Kritik geratene baden-württembergische Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon muss die AfD verlassen. Das habe das Bundesschiedsgericht der Partei entschieden, teilte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen am Freitag vor der Sitzung des Bundesvorstands der Partei in Berlin mit.

Dass Wolfgang Gedeon nun wegen parteischädigenden Verhaltens aus der AfD ausgeschlossen werde, sei ein "so überfälliges wie richtiges und wichtiges Zeichen", sagte Meuthen. Es bedeute: "Es gibt keinen Platz für Antisemiten in der AfD." Gedeon habe der Partei mit "israelfeindlichen und antisemitischen Positionen über Jahre schweren Schaden zugefügt."

Das Parteiausschlussverfahren gegen Gedeon hatte der Bundesvorstand der Partei angestoßen. Zuvor hatte das Landesschiedsgericht Schleswig-Holstein im Herbst 2019 entschieden, dass der Abgeordnete in der AfD bleiben durfte. Der AfD-Bundesvorstand wollte den Rauswurf aber weiter verfolgen und rief das Bundesschiedsgericht an. Das entschied nun gegen Gedeon. Der Abgeordnete könnte gegen den Rauswurf jetzt noch vor einem staatlichen Gericht klagen.