Gemeinde steht finanziell solide da

Paul Eischet

Von Paul Eischet

Sa, 11. September 2021

Utzenfeld

Die Zukunft der Reithalle und der Jahresabschluss 2020 waren Thema im Utzenfelder Gemeinderat.

. Auf der am Donnerstag abgehaltenen Gemeinderatssitzung im Utzenfelder Rathaus sorgte vor allem die Zukunft der örtlichen Reithalle für Gesprächsbedarf. Deren beantragte Nutzungsänderung beschäftigt Ortsverwaltung und Behörden nun schon seit mehr als einem Jahr. Alles andere als eine Hiobsbotschaft hielt der Jahresabschluss für das Jahr 2020 bereit: Finanziell steht Utzenfeld auf gesunden Beinen.

Im April 2020 reichte die Ortsverwaltung den ersten Bauantrag zur Nutzungsänderung der Reithalle beim Baurechtsamt Lörrach ein. Es folgte ein reger Schriftverkehr, der bislang zu keinem Ergebnis führte. Die Kreisbaumeisterin vom Landratsamt habe Bürgermeister Martin Wietzel telefonisch darüber informiert, dass durch möglicherweise in der Halle gelagerte Brandlast eine Gefahr für die angrenzenden Gebäude ausgehe, weshalb eine Nutzungsänderung neben detaillierten Planunterlagen auch eine brandschutztechnische Bewertung beinhalten muss.

Das Problem: Noch wurde kein Mieter für die Reithalle bestimmt, somit ist auch noch nicht bekannt, was in ihr einmal gelagert werden soll. Diese Information aber ist Voraussetzung für die Erstellung eines entsprechenden Brandschutzgutachtens, welches wiederum Grundlage für die Bewilligung einer Nutzungsänderung ist. Klingt kompliziert – ist es auch, denn hier beißt sich die bürokratische Katze in den Schwanz. Ein Angebot für ein Brandschutzgutachten wurde von der Gemeinde bereits eingeholt. Die Räte hatten nun zu entscheiden, ob das Gutachten in Auftrag gegeben oder der Bauantrag zurückgezogen werden soll. Nach reger Diskussion einigte sich das Gremium, ein Brandschutzgutachten in Auftrag zu geben, das stufenweise mehrere denkbare Brandlastnutzungen abdeckt.

Kleines Defizit und ordentliches Plus

Meike Schelshorn vom Rechnungsamt Schönau präsentierte für das Haushaltsjahr 2020 die gebührenrechtlichen Ergebnisse der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sowie den Jahresabschluss. Bei der Versorgung wurde eine Kostenunterdeckung von 2858 Euro erzielt – laut Schelshorn ein "kleines Defizit". Bei der Beseitigung konnte ein Plus von 40 648 Euro vermeldet werden.

"Das Ergebnis für das Jahr 2020 ist sehr erfreulich", mit diesen Worten eröffnete Schelshorn ihre Präsentation des Jahresabschlussberichts. Satt des geplanten Defizits von 409 000 Euro gab es einen Überschuss von 144 000 Euro. Gründe für die positive Bilanz sind vor allem Erträge aus der Gewerbesteuer, Einnahmen aus Kompensationszahlungen zur Gewerbesteuer sowie Verkäufe von Grundstücken. Auf der Ausgabenseite schlugen vor allem der Neubau des Feuerwehrgerätehauses und der Ausbau der Spanigasse zu Buche, was zu einem Finanzierungsmittelfehlbetrag von rund 689 000 Euro führte. Am Ende des Haushaltsjahres 2020 verfügte die Gemeinde über Rücklagen in einer Gesamthöhe von 1 359 683,50 Euro. "Das ist doch eine schöne Nachricht, oder?", schloss Meike Schelshorn. Das Gremium antwortete mit Applaus.

Wietzel erinnerte an den Landschaftspflegetag am 2. Oktober. Treffpunkt ist um 8.30 Uhr am Rathaus. Helfer können sich bis zum 25. September per E-Mail an [email protected] oder telefonisch unter 0174/65 97 499 anmelden.