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Gemeinderat stärkt die Ortsgremien

Bastian Bernhardt

Von

Mi, 21. September 2016

Friesenheim

Friesenheimer Gemeinderat gewährt dem Bürgermeister, Sachverhalte je nach Thema künftig zuerst in die Ortschaftsräte zu geben.

Die Verwaltung darf auch künftig Theme...tsleiter Markus Reinbold (von links).   | Foto: Archivbild: Bastian Bernhardt
Die Verwaltung darf auch künftig Themen zuerst in die Ortschaftsräte geben. Das Bild aus einer Gemeinderatssitzung im April zeigt Kämmerer Joachim Wagner, Hauptamtsleiterin Anja Reichert, Bürgermeister Erik Weide und Bauamtsleiter Markus Reinbold (von links). Foto: Archivbild: Bastian Bernhardt
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FRIESENHEIM. Eine Dreiviertelstunde lang hat der Friesenheimer Gemeinderat am Montag um die Machtverteilung zwischen Gemeinderat, Ortschaftsräten und Bürgermeister gerungen. Die SPD-Fraktion hatte das Recht des Gemeinderats festklopfen wollen, Themen grundsätzlich zuerst in diesem Gremium vorzuberaten und sie dann erst in die Ortschaftsräte weiterzugeben, bevor schließlich der Gemeinderat final beschließt. Stein des Anstoßes: Bürgermeister Erik Weide hatte das Thema Jagd erst in die Ortschaftsräte geben wollen. Die Mehrheit sprach sich schließlich gegen eine prinzipielle Vorberatung durch den Gemeinderat aus.

Der Antrag der SPD war am 7. September im Rathaus eingegangen, also nur wenige Tage vor den Sitzungen der Ortschaftsräte Heiligenzell, Oberschopfheim und Oberweier in der vergangenen Woche. Dort war eigentlich vorgesehen, über die Auswirkungen des neuen Landesjagdgesetzes für Friesenheim zu ...

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