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Haushalt 2011: Die SPD lehnt ab

  • Di, 14. Dezember 2010, 16:00 Uhr
    Schopfheim

Die SPD lehnte als einzige Fraktion in der Gemeinderatssitzung am Montag den Haushalt 2011 ab und hat dafür gute Gründe.

Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,Zunächst danken wir Herrn Spohn und seiner Truppe und allen die aus den Fachbereichen mitgearbeitet haben für die viele Arbeit. Wir wünschen den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung ein friedvolles Weihnachtsfest und alles Gute zum Neuen Jahr.
Heute möchte ich zunächst mit drei Themen beginnen, die wir mindestens teilweise auf der positiven Seite ansiedeln: Kinderbetreuung.
Die SPD-Fraktion bekennt sich ausdrücklich zu dieser wichtigen Aufgabe. Aber auch hier werden wir vom Land im Stich gelassen. Das Konnexitätsprinzip wurde verletzt. Normalerweise heißt es, wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Doch weit gefehlt. Es bedurfte erst ...

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