Heil will Kita-Eltern helfen

Thosten Knuf und Agenturen

Von Thosten Knuf & Agenturen

Sa, 16. Mai 2020

Deutschland

Lohnfortzahlung bei heimischer Kinderbetreuung soll verlängert werden / Giffey für "Familienbonus".

BERLIN. Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) dringt darauf, Eltern weiterhin finanziell zu unterstützen, die wegen geschlossener Kitas und Schulen ihre Kinder daheim betreuen müssen und deswegen nicht arbeiten können. Bisher gilt ein entsprechender Anspruch für sechs Wochen pro Elternteil.

"Ich bin der festen Überzeugung, dass wir einen neuen Anlauf finden müssen, um für den Übergang auch eine neue Regelung zu finden", sagte Heil am Freitag im Bundesrat. Das sei auch Thema eines Gesprächs von Gewerkschafts- und Arbeitgebervertretern mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nächsten Montag. Bund und Länder dürften sich bei der strittigen Frage der Kosten "nicht so verstolpern, dass am Ende die berufstätigen Mütter und Väter die Gekniffenen sind, weil die Lohnfortzahlung nicht gesichert ist", warnte der Sozialdemokrat. Gemäß einer Regelung des Infektionsschutzgesetzes können betroffene Eltern seit dem 30. März eine Lohnfortzahlung von bis zu 67 Prozent ihrer Nettobezüge erhalten. Für manche wären die Zahlungen damit jetzt erschöpft. Der Anspruch gilt bis zu einer Grenze von 2016 Euro pro Monat. Die Kosten teilen sich Bund und Länder.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sagte, wie eine Anschlussregelung gestaltet werden könne, hänge davon an, wie die Betreuung in Kitas und Schulen ausgeweitet würde. Darüber müssten Bund und Länder sich schnell verständigen. Eltern müssten entschädigt werden, wenn sie wegen der fehlenden Betreuungsangebote weiterhin nicht arbeiten gehen könnten.

Giffey forderte eine weitere finanzielle Unterstützung für Familien in der Corona-Krise. "Ich will einen Familienbonus: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für jedes Kind", sagt sie dem Spiegel. "Das würde nicht nur allen Familien helfen, sondern auch einen starken Konjunkturimpuls setzen."

Die Frage der Lohnfortzahlung betrifft auch in Baden-Württemberg viele Eltern. Zwar dürfen die Kitas im Land von Montag an die Betreuung von Kindern ausweiten. Es werden allerdings nicht alle interessierten Eltern sofort einen Zuschlag erhalten. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) sagte, dass die Kita-Träger Vorlauf für ihre Planung und Organisation bräuchten. Die Kita-Träger hatten ihrerseits darauf hingewiesen, dass sie dringend auf eine Verordnung des Landes warteten, die den Kita-Betrieb regele.

Die Corona-Lenkungsgruppe der Landesregierung hatte Mittwochabend entsprechende Beschlüsse gefasst, die noch juristisch in Form gegossen werden mussten. Die neue Corona-Verordnung sollte laut Justizministerium bis diesen Samstag verkündet werden.