BI-Vertreter sind verärgert

Lena Marie Jörger

Von Lena Marie Jörger

Sa, 21. April 2018

Herbolzheim

Das im Herbolzheimer Gemeinderat vorgestellte Mobilfunk-Immissionsgutachten stößt auf Kritik.

HERBOLZHEIM. Das Thema Mobilfunk beschäftigt Herbolzheim schon eine ganze Weile. In der Gemeinderatssitzung am Donnerstag in der Mensa der Emil-Dörle-Schule wurde dazu ein Gutachten vorgestellt. Viele Bürgerinnen und Bürgern waren gekommen, um sich über den Sachstand zu informieren – und gingen verärgert. Denn: In dem Gutachten ging es nur um den Mobilfunkmast eines einzigen Anbieters.

Der Hintergrund
Das Gutachten
Das Ergebnis
Die Diskussion
Bauamtsleiter Jürgen Rauer erklärte: "Wir brauchen ein rechtsfähiges Gutachten." Es gebe den Antrag des Mobilfunkanbieters, den Mast zu versetzen. "Baurechtlich ist das jederzeit möglich. Mit einem Vorsorgekonzept können wir rechtlich überhaupt nichts anfangen", so Rauer. Zuvor hatte Ulrich bereits erklärt, dass die Kommune mit einem Vorsorgekonzept rechtlich keine Handhabe habe. Die Alternative sei ein Standortkonzept mit Bauleitplanung, also Festsetzungen in Bebauungsplänen und im Flächennutzungsplan. Er, so Ulrich, plädiere aber dafür, mit dem Betreiber in den Dialog zu treten.
"Heute Abend erfahren wir den konkreten ...

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