Gemeinderatsvorlage

Hochdorfer Räte diskutieren über Sinn und Unsinn von Online-Sitzungen

Ann-Kathrin Moritz

Von Ann-Kathrin Moritz

Mi, 02. Dezember 2020 um 00:03 Uhr

Hochdorf

BZ-Plus Prinzipiell haben die Hochdorfer Räte nichts dagegen, wenn der Freiburger Gemeinderat Online-Sitzungen erleichtert. In Details gab es dann aber doch unterschiedliche Ansichten.

Trotz der vergleichsweise hohen Infektionszahlen und strenger Kontaktbeschränkungen tagen Gemeinderat, beschließende Ausschüsse und Ortschaftsräte in Freiburg derzeit in Präsenz. Nun will der Gemeinderat für den Fall vorbeugen, dass Präsenzsitzungen künftig nicht mehr umsetzbar sind. Eine entsprechende Änderung der Hauptsatzung wurde am Montag auch im Hochdorfer Ortschaftsrats diskutiert.

Videokonferenzen: In vielen Privatunternehmen gehören Videokonferenzen spätestens seit Beginn der Pandemie zum Alltag. Die Stadt Freiburg setzt bei ihren Gremiensitzungen dagegen weiterhin auf Präsenz, denn bei einer digitalen Umsetzung sieht die Verwaltung rechtlicher Risiken (die BZ berichtete). Unter anderem könnten Beschlüsse, die per Videokonferenz getroffen wurden, juristisch leichter angefochten werden. Nichtöffentliche Sitzungen von Gremien, die Beschlüsse nur vorbereiten, fänden dagegen schon jetzt online statt, so Ortsvorsteher Günter Hammer, der als Beispiel den Hochdorfer Kulturausschuss nannte: "Das war eine positive Erfahrung. Wir hatten eine sehr flotte ...

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