Kommunalwahl in Horben

Ziel sind Transparenz und Orientierung an der Sache

Andrea Gallien

Von Andrea Gallien

Fr, 17. Mai 2019 um 19:28 Uhr

Horben

Freie Wähler, Unabhängiges Bürgerforum sowie die Liste Horben und Horben-bleiben treten bei der Kommunalwahl an. Was sind die Schwerpunkte ihrer Wahlprogramme ?

Man braucht kein Prophet zu sein um zu sagen: Nach der Kommunalwahl wird sich im Horbener Rat einiges ändern. Die CDU-Räte treten nicht mehr an, die CDU hat auch keine Liste mehr aufgestellt. Bei der Wahl 2014 hatte sie mit fünf Sitzen noch die Hälfte der Ratsplätze für sich verbuchen können. Freie Wähler und Unabhängiges Bürgerforum treten wieder an, hinzu kommen mit Horben-bleiben und der Liste Horben zwei neue Gruppierungen. Und relativ neu am Ratstisch ist auch der Bürgermeister, Benjamin Bröcker ist seit März im Amt.

Freie Wählervereinigung

"Wir haben keine Satzung und keinen Fraktionszwang", sagt Maria Kurz, bei der Freien Wählervereinigung auf Platz 1 der Liste, "aber wir haben alle ein Ziel: Horben als zukunftsfähige Gemeinde". Das gelte für jeden der zwölf Kandidatinnen und Kandidaten, die antreten, alle mit unterschiedlichen Interessenschwerpunkten und Kompetenzen. Ziel sei es, weiterhin Schule und Kita, Feuerwehr und Vereine zu unterstützen, und sich für den Erhalt der Selbstständigkeit der Gemeinde mit vollwertigem Gemeinderat, eigenem Bürgermeister und uneingeschränkter Entscheidungsgewalt zu engagieren."Da sind wir auf einem guten Weg, wir sind gut aufgestellt in Horben", so Maria Kurz. "Objektiv betrachtet haben wir hier doch immer noch das Paradies". Daran, dass das künftig so bleibt, wollten die Freien Wähler weiterarbeiten.

Dazu dienen sollen zum Beispiel regelmäßige Bürgerstammtische, um den wechselseitigen Austausch zu intensivieren und die mögliche Distanz zur Gemeinderatsarbeit der Räte zu reduzieren. Diese wiederum wollen die Stammtische nutzen, um den Bürgern zu erläutern, wie welche Entscheidung im Rat zustande gekommen ist und die Abläufe transparent zu machen. Die große Zahl an Kandidaten, die sich zur Wahl stellten, zeige, dass die Bürger bereit sind, sich zu engagieren, und das sei "klasse", meint Maria Kurz.

Zeichen des Bürgerengagements sind auch die Arbeitskreise, so Benjamin Kindle (Listenplatz 2), wie etwa der Arbeitskreis Mobilität, der gerade die Mitfahrbänke eingeweiht hat. Für eine kleine Gemeinde wie Horben sei es wichtig, dass viel von den Bürgern ausgehe, aber auch, dass in Arbeitskreisen Verwaltung und Räte gemeinsam mit den Bürgern arbeiten, um paralleles Arbeiten, das zu Reibungen führen könnte, zu vermeiden.

Verantwortungsbewusster Umgang mit den Finanzen ist ein weiteres Anliegen der Freien Wähler. Die Ausgaben der derzeit schuldenfreien Gemeinde dürften nicht aus dem Blick geraten. Die Infrastruktur der Gemeinde und der geringe Gewerbesteueranteil hätten bei einer möglichen Verschlechterung der finanziellen Situation Folgen. Ziel müsse es sein, auch dann die laufenden Kosten weiter ohne eine Neuverschuldung bewältigen zu können.

Unabhängiges Bürgerforum

Sie sind alle am Gemeinwohl orientiert, unterstützen sich organisatorisch bei Anträgen oder Tagesordnungspunkten im Rat, sind sonst aber Einzelkandidaten mit eigenen Schwerpunkten, so Hans-Peter Buttenmüller, erster auf der Liste des Unabhängigen Bürgerforums, zu den dort kandidierenden und zur Ratsarbeit der Fraktion. Das Unabhängige Bürgerforum biete eine Plattform, über die sich Bürger für den Rat bewerben können. Dort, so Buttenmüller, werden keine Vorgaben gemacht, jeder bestimme, wie er zu entscheiden hat. Auch macht er kein Hehl aus unterschiedlichen Haltungen in seiner Gruppierung, etwa zur Windkraft. Da gingen die Meinungen durchaus auseinander. Hans-Peter Buttenmüller war bereits viele Jahre im Rat. Er bewerbe sich nun erneut, "um Erfahrung und Kompetenz in der Kommunalpolitik" an den Ratstisch zu bringen angesichts der künftig vielen Neuen im Gremium. Von dessen neue Zusammensetzung erhofft sich Buttenmüller ein anderes Miteinander im Rat, Transparenz und Offenheit bei wichtigen Themen. Da sei in der vergangenen Legislaturperiode "einiges verbockt worden". Seine Gruppierung habe sich zudem häufig nicht ernstgenommen und ausgebremst gefühlt von den Ratskollegen anderer Fraktionen. "Wir hoffen nun, dass das anders wird, und wir werden auch unseren Beitrag dazu leisten und auf andere zugehen".

Was die Arbeit in den nächsten Jahren angeht rechnet Buttenmüller damit, dass die Konjunktur schlechter wird und auch auf Horben Finanzprobleme zukommen. Er sei mit dem früheren Bürgermeister Riesterer nicht immer einer Meinung gewesen, schätze aber die Art, wie dieser vorhandenes Geld sinnvoll angelegt habe. Diese Kosten, etwa bei der "opulenten Kinderbetreuung", blieben auch, wenn das Geld weniger werde. Dann müsse man justieren im Spannungsfeld zwischen höheren Einnahmen durch mehr Gebühren und niedrigeren Kosten durch weniger Leistungen. Das Votum der Bürger, die Verwaltung im Ort zu belassen, müsse man respektieren, so Butenmüller, er habe die Argumente des Rates für richtig gehalten, die notwendige Transparenz in der Entscheidungsfindung aber vermisst. Nun stiegen die Personalkosten im Rathaus und er sehe die Gefahr, bei der Zusammenarbeit mit den Hexentalgemeinden "hinterherzuhinken."

Liste Horben

Dass die Liste Horben zur Kommunalwahl antritt, hat viel zu tun mit der Diskussion um die Verlagerung der Verwaltung von Horben ins Rathaus Merzhausen, die 2018 letztlich durch einen Bürgerentscheid verhindert wurde. Eigentlich habe sich die Gruppierung, die diesen Bürgerentscheid mit initiiert hatte, danach auflösen wollen, hat sich dann aber entschieden, für den Gemeinderat zu kandidieren. "Wir wollen auch künftig Einfluss nehmen auf de Kommunalpolitik", sagt Hans-Peter Amann (Platz eins der Liste). Die Erfahrungen des vergangenen Jahres finden auch Ausdruck in den Schwerpunkten, die die Gruppierung für ihre Ratsarbeit ankündigt: "Wir wollen es schaffen, dass der Rat bei wichtigen Themen die Bürger nach ihrer Meinung fragt", sagt Amann, nicht bei jedem Carport, aber bei Themen mit weitreichenden Folgen. Dann hält er einen vom Rat selbst initiieren Bürgerentscheid für sinnvoll, um den Eindruck zu vermeiden, "nur die da oben entscheiden". Das könnte etwa dann gelten, wenn wieder eine Veränderung für die Verwaltung anstehen sollte. Dieses Thema könne aktuell werden, meint Amann mit Blick etwa auf die Finanzentwicklung. Derzeit stehe Horben, auch auf Grund der guten Arbeit des derzeitigen Rates und des früheren Bürgermeisters Riesterer, schuldenfrei und gut aufgestellt da. Das könne sich aber schnell ändern, und eine engere Zusammenarbeit der Hexentalgemeinden sinnvoll werden lassen. Anders als 2018 gelte es dann, die Entscheidung auf eine breite Basis zu stellen und die Bürger in allen fünf Gemeinden über die Folgen des einen oder anderen Weges mit entscheiden zu lassen. Wichtig sei zunächst ein weiter sparsames Wirtschaften.

Die Liste Horben setzt sich für eine sanfte Entwicklung des Ortes ein, ein Neubaugebiet werde es nicht geben, so Amann, Baulücken sollten "vernünftig" geschlossen, der Status quo erhalten und sanft weiterentwickelt werden. Weiterentwickelt werden soll auch der Einzelhandel, nicht durch ein Geschäft, das sich vermutlich nicht tragen werde, aber durch die Vernetzung vorhandener Angebote im Ort. Die Liste Horben will Ideen der Bürger aufgreifen, koordinieren und fördern. Wichtig seien auch gute Diskussionen im Gemeinderat, so Amann, "aber kein Streit und kein Populismus".

Horben-bleiben

Die Initiative Horben-bleiben kandidiert erstmals für den Gemeinderat. Entstanden ist sie, so ihr Sprecher Orlando Berger, aus dem Wunsch nach einer besseren Nahversorgung im Ort. Nun wolle die Gruppierung im Rat für frische Perspektiven sorgen. Die Kandidatinnen und Kandidaten brächten Erfahrung aus verschiedenen Bereichen mit, die sie einbringen möchten, und das, so Berger, "frei von Feindschaften, Familien- und sozialen Zwängen. Wir wollen uns zu hundert Prozent an der Sache orientieren und auf Grund der Fakten entscheiden". Wichtig sei eine große Transparenz den Bürgern gegenüber. Sie sollen an Entscheidungen beteiligt und über sie informiert werden, um Missverständnisse zu vermeiden. "Nur informierte Bürger können teilhaben", so Berger. Daher soll es weiter den Markttreff auf dem Wochenmarkt am Mittwoch geben, den die Gruppierung bereits seit einem Jahr eingerichtet hat.

Ein Thema, mit dem sich Horben-bleiben in der Ratsarbeit beschäftigen möchte, ist das Wohnen im Alter. Es gebe immer mehr Menschen, die auch in Horben alleine und ohne Familienanschluss alt werden. Ein Netzwerk Nachbarschaftshilfe und das Angebot haushaltsnaher Dienstleistungen wie einer Putzhilfe könne ihnen das Leben erleichtern. Ideen, wie Menschen in vertrauter Umgebung alt werden können, gibt es unter anderem beim Verein SPES Zukunftsmodelle in Freiburg, bei dem Berger mitarbeitet. Für eine Studie zur Nahversorgung werde gerade eine Erhebung gemacht. Sie könnte Grundlage sein für ein multifunktionales Dorfzentrum mit Laden, Café und Sitz der Nachbarschaftshilfe. Es biete sich an, Projekte, die andernorts bereits laufen, zu übertragen. Dazu gehört etwa der "Tag der sauberen Gemeinde", an dem wie bei der Dorfputzete von Bürgern Müll gesammelt wird. Solche und andere Aktionen unterstützten und entlasteten die Verwaltung. Dazu könnten auch Arbeitskreise von engagierten Bürgern wie der bereits existierende Arbeitskreis Mobilität beitragen, die dem Rat und der Verwaltung zuarbeiten könnten, allerdings ohne eine parallel Entscheidungsstruktur aufzubauen. Zu beschließen habe der Rat. Die Kandidatinnen und Kandidaten

Freie Wählervereinigung

1. Maria Kurz, Jahrgang 1964, leitende Angestellte
2. Benjamin Kindle, Jahrgang 1985, IT-Verantwortlicher
3. Alexander Rees, Jahrgang 1968, Justizvollzugsbeamter
4. Daniel Poppen-Charhouli, Jahrgang 1983, Diplom-Betriebswirt (BA)
5. Reinhard Brunner, Jahrgang 1964, Schreinermeister
6. Mirco Zimmermann, Jahrgang 1990, Lohnunternehmer und Landwirt
7. Klaus Gerhardt, Jahrgang 1935, Diplom- Ingenieur im Ruhestand
8. Simone Gottschalk, Jahrgang 1983, medizinische Fachangestellte
9. Andreas Schmauder, Jahrgang 1963, Musikantiquar
10. Urs Gottschalk, Jahrgang 1980, selbstständiger Kaufmann
11. Bruno Riediger, Jahrgang 1955, Offizier a.D.
12. Karoline Dubiel, Jahrgang 1967, Director Business Development

1. Hans-Peter Buttenmüller, Jahrgang 1950, Rentner
2. Henning Volle, Jahrgang 1945, Numismatiker
3. Swen Maas, 1966, Diplom-Chemiker
4. Reinhard Vogt, Jahrgang 1956, Verwaltungsangestellter
5. Nikolaus Dick, Jahrgang 1974, Politikwissenschaftler
6. Dirk Michael Adam, Jahrgang 1967, Filmemacher
7. Bianca Guzzoni, Jahrgang 1957, Immobilienkauffrau
8. Stefan Bührer, Jahrgang 1966, Maurer/Betonmeister
9. Joachim Koschel, Jahrgang 1959, Architekt
10. Jaqueline Tafuro, Jahrgang 1993, Gesundheits/Krankenpflegerin