Signifikanter Anstieg

osc, aja

Von osc, aja (rix)

So, 10. Februar 2019

Südwest

Der Sonntag Dass Bürgerentscheide seit 2016 auch in die städtebauliche Planung von Gemeinden eingreifen können, stößt auf Widerstand.

"Demos" heißt Volk, kratein heißt "herrschen". Was soll mehr gelebte Demokratie sein als Bürgerentscheide, könnte man meinen. Doch nachdem 2016 die Hürden für diese im Ländle gesenkt wurden und sich seitdem häufen, rumort es in den Kommunen. Insbesondere dann, wenn die Abstimmungen die städtebauliche Entwicklung betreffen.


Für Hans Essmann, der für die SPD im Freiburger Stadtrat sitzt, ist die Sache klar: "Bei einem Konzerthaus oder einem Fußballstadion halte ich einen Bürgerentscheid für sinnvoll, bei einem Baugebiet, das aus einem Flächennutzungsplan hervorgeht, aber nicht. Eine Gemeinde hat die Pflicht zur Daseinsfürsorge für ihre Bürger, dazu gehört elementar das Wohnen." Für ihn steht fest: Grundlegende das Gemeinwohl betreffende Kernaufgaben dürfen nicht durch Bürgerentscheide in Frage gestellt werden. "Sonst brauchen wir keine repräsentative Demokratie mehr, keine Volksvertreter mehr, die sich in komplexe Sachverhalte einarbeiten."

Wendelin Graf von Kageneck (CDU) sieht es ebenso: "Bei so schwierigen Planungsprozessen, die sich über mehrere Jahre erstrecken und Ordner füllen, haben die Repräsentanten ein ausgewogeneres Bild." Die Herabsetzung des Quorums für Bürgerentscheide findet von Kageneck als "Schritt Richtung lebendige ...

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