IS-Kämpfer
Innenminister will Islamisten Ausweis wegnehmen
Innenminister de Maizière will gewaltbereiten Islamisten den Personalausweis entziehen.
BERLIN (dpa). Die Behörden sollen gewaltbereiten Islamisten künftig bis zu 18 Monate den Personalausweis entziehen können, um ihre Ausreise in Kampfgebiete wie Syrien und Irak zu verhindern. Das geht aus einem Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium hervor. Verdächtige sollen stattdessen einen Ersatzausweis bekommen, mit dem sie Deutschland nicht verlassen dürfen.
Bislang ist es bereits möglich, Terroranhängern den Reisepass zu entziehen und eine Ausreise aus Deutschland zu untersagen. Da ein solches Verbot aber ...