USA
Ist der Libyen-Einsatz Krieg?
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Sa, 18. Juni 2011, 00:06 Uhr
Ausland
Für Rechtsexperten ist es ein Schaukampf, aber einer mit hoher Brisanz: Ob der US-Militäreinsatz in Libyen nun ein Krieg sei oder nicht, darüber streiten Präsident Barack Obama und eine wachsende Zahl an Kritikern im Kongress.
WASHINGTON. Ist es ein Kriegseinsatz, dann hätte Obama ihn laut der War Powers Resolution von 1973 innerhalb von 60 Tagen vom Parlament autorisieren lassen müssen. Diese Frist ließ er vor einem Monat verstreichen.
Ohne Genehmigung des Kongresses müssen Kriegseinsätze nach spätestens 90 Tagen beendet werden. Diese zweite Frist läuft kommenden Sonntag ab. Zehn Abgeordnete aus beiden Parteien haben die Rechtmäßigkeit des weiteren Einsatzes am Mittwoch in einer Klage angefochten.In einem Bericht an den ...