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Juristisch kein Durchbruch

André Hönig
  • Do, 09. August 2012
    Schopfheim

Rechtliche Folgen einer Wandentfernung im Jugendzentrum können nicht "privatisiert" werden.

In der Schwebe ist derzeit Frage eines...t erst einmal den Bauantrag abwarten.   | Foto: A. Hönig
In der Schwebe ist derzeit Frage eines Wanddurchbruchs im JuZ. Die Stadt will jetzt erst einmal den Bauantrag abwarten. Foto: A. Hönig

SCHOPFHEIM. Einen juristischen Durchbruch wird es in Sachen Wandentfernung im JuZ nicht geben. Rechtliche Folgen eines Umbaus in solch einer öffentlichen Einrichtung lassen sich nicht auf eine Privatperson übertragen, lautet das Urteil von Rathausjurist Ruthard Hirschner. Genau daran ist aber das Ja des Gemeinderats zur Privatinitiative von Stadtrat Gustav Blessing geknüpft. Ist diese damit vom Tisch? Nicht unbedingt, sagt Bürgermeister Nitz.

Eine Wand entfernen um so aus zwei kleinen einen großen Raum machen – das erweist sich im Jugendzentrum (JuZ) als komplizierte Materie. Erst schien das Vorhaben angesichts geschätzter ...

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