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Kalkuliertes Risiko

Inge Günther

Von

Do, 08. Januar 2015

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Haager Strafgerichtshofs nimmt Palästinenser auf / Für den Siedlungsbau könnte das Folgen haben.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat am Mittwoch bekanntgegeben, dass Palästina als de facto Staat zum 1. April beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zugelassen werde. Aber was heißt das konkret? Wird der Nahost-Konflikt künftig juristisch ausgefochten? Nicht unbedingt.

Erstens hätten nicht nur israelische Soldaten oder Minister zu fürchten, etwa wegen exzessiver Gewalt im Gaza-Krieg vor Gericht gezerrt zu werden. Auch Hamas-Militante, die israelische ...

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