Haushaltsrede von Paul Renz (CDU)
"Kein Grund, in Euphorie auszubrechen"
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Mi, 21. Dezember 2011, 11:34 Uhr
Rheinfelden
In der Sitzung des Gemeinderats am Dienstag wurde kurz vor Weihnachten noch der Haushaltsplan 2012 verabschiedet. Die Weihnachtsreden der Fraktionssprecher und des Jupa-Vorsitzenden veröffentlichen wir hier ungekürzt.
Die Beratungen des Haushaltes 2012 standen unter vergleichsweise günstigen Vorzeichen, zuletzt durch die Ergebnisse der November-Steuerschätzung bzw. den neuen Haushaltserlass.
2012 steht somit in der Kontinuität der eben festgestellten Jahresrechnung 2010 sowie der ebenfalls günstigen Entwicklung in 2011.
Entsprechend gelöst -und in einer rekordverdächtigen Zeit- gestalteten sich die Haushaltsberatungen, die Spielräume für die Berücksichtigung zusätzlicher Ausgaben-Wünsche und Anträge, aus den Fraktionen und den Ortschaftsräten, ermöglichten.
Der positive Trend scheint auch in den nächsten Jahren anzuhalten, zumindest geht die mifrifi davon aus. Es wäre schön, wenn die Prognosen eintreten. Angesichts der weltweiten Krisenszenarien ist jedoch eine gewisse Skepsis und Zurückhaltung angebracht.
Trotz dieser günstigen Haushaltsdaten gelingt es uns auch im 2.doppischen Haushalt nicht, die mit rd. 4.7 Mio. sehr hohen Abschreibungen vollständig zu erwirtschaften. Die Frage stellt sich: wann dann?
Es besteht somit ...