Kommentar

Kein guter Weg

Norbert Wallet

Von Norbert Wallet

Do, 08. Oktober 2020 um 22:02 Uhr

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BZ-Plus Die Große Koalition beharrt auf ihrem Konzept zur Wahlrechtsreform für den Bundestag – überzeugend ist es nicht.

Die Regierungsparteien hätten ihr Konzept zur Wahlrechtsreform zurückziehen müssen. Die Bedenken der Oppositionsparteien gegen einen noch aufgeblähteren Deutschen Bundestag sind gerechtfertigt. Die Änderungen am Wahlrecht brauchen einen breiten gesamtgesellschaftlichen Konsens – auch wenn das Unterfangen schwierig ist.

Der Durchmarsch der Regierungsparteien ist ein eklatanter Verstoß gegen die guten parlamentarischen Sitten. Zumal die am Donnerstag verabschiedeten Maßnahmen willkürlich und wahrscheinlich auch wirkungslos sind.
Es gibt nur zwei überzeugende Wege mit dem Problem des sehr großen Deutschen Bundestages fertig zu werden. Der eine ist klar und für jeden Wähler ...

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