Europawahl
Kleine Parteien vor der 0,5-Prozent-Hürde
Bei der Europawahl haben erstmals auch ganz kleine Parteien eine Chance auf Parlamentssitze in Brüssel.
FREIBURG. Im Februar hat das Bundesverfassungsgericht jegliche Beschränkung für grundgesetzwidrig erklärt: Seither braucht eine Partei bei der anstehenden Europawahl nicht mehr fünf Prozent wie früher, auch nicht mehr drei Prozent, wie es der Bundestag zwischendurch wollte, sondern nur noch rund ein halbes Prozent der Stimmen, um einen Sitz im Europaparlament zu ergattern. Nun rechnen sich auch Kleinstparteien eine Chance aus.
Wenn von den großen Parteien ein hohes Tier nach Freiburg kommt, findet die Veranstaltung auf einem großen Platz statt. Bei der Ökologisch-demokratischen Partei Deutschlands (ÖDP) reicht das Nebenzimmer einer Pizzeria. Sebastian Frankenberger ist zu Gast, Bundesvorsitzender der ÖDP und auf Platz 2 der Kandidatenliste der Partei für ...
-Artikel auf badische-zeitung.de lesen
