Kollektives Versagen scheidet aus
Oberlandesgericht Karlsruhe sieht keinen Beweis dafür, dass Finanzbeamte den Flowtex-Betrug hätten früher aufdecken können.
KARLSRUHE. "Kollektives Versagen" von Behörden spielt für Michael Zöller im Fall Flowtex keine Rolle. Auch "fahrlässige Amtspflichtverletzungen" kommen für den Vorsitzenden des 12. Zivilsenats am Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe für eine Haftung des Landes nicht in Betracht. Allenfalls könne "ein schlichter Verstand" zu dem Ergebnis kommen, Finanzbehörden hätten den Flowtex-Betrug schon früher durchschaut, als sie ihn aufgedeckt haben.
Dafür hatten geschädigte Gläubiger 1,1 Milliarden Euro Schadenersatz gefordert. Das OLG hat ihre Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil nun aber zurückgewiesen. Nach 15-monatiger Verhandlung und 19 Zeugenvernehmungen sind Michael Zöller ...