Das Schweigen über Ausrutscher nach rechts

Adelheid Wölfl

Von Adelheid Wölfl

Di, 18. Dezember 2018

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Koalitionsregierung von ÖVP und FPÖ in Wien ist seit einem Jahr im Amt – und will sich nun mehr in der Sozialpolitik engagieren.

In ihrem ersten Jahr hat Österreichs Koalitionsregierung von ÖVP (Schwarz) und FPÖ (Blaue) offenbar nicht allzu viel falsch gemacht: Gerade die Beliebtheitswerte für den Kanzler Sebastian Kurz sind hoch. Und die Koalition hat es verstanden, größere Streitigkeiten in der Öffentlichkeit zu vermeiden – nicht zuletzt, indem die ÖVP manchen Rechtsausrutscher der FPÖ unkommentiert gelassen hat. "Man schweigt sich den jeweiligen Regierungspartner im Zweifelsfall schön", beschreibt der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier die Strategie. Die Kommunikationsstrategen der beiden Parteien nennen es "Message Control", Kanzleramtsminister Gernot Blümel "Arbeit statt Streit". Kritiker hingegen nennen Kurz ...

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