Gegen Birmas Regime hilft kein Weiter-so

Willi Germund

Von Willi Germund

Do, 11. November 2010

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Durch Wahlbetrug sichern Militärjunta und Diktator ihre Macht ab / Der Westen sollte Blockadepolitik nicht fortsetzen.

Genau einen Tag lang freuten sich die Vertreter von Birmas National Democratic Force (NDF) sowie die fünf großen ethnischen Parteien heimlich, still und leise. Trotz aller Behinderungen des Regimes hatten sie geglaubt, bei der ersten Wahl im Land seit 20 Jahren etwas mehr als ein Viertel der Sitze im Unter- und Oberhaus des neuen Parlaments geholt zu haben. Damit hätte ihnen zumindest eine Sperrminorität gehört, mit der die Opposition die Macht besessen hätte, eigenmächtige Verfassungsänderungen durch die Regimepartei USDP zu verhindern und aus eigener Kraft Parlamentssitzungen einzuberufen.

Mit dieser Hoffnung hatten die sechs Parteien trotz harscher Kritik von Regimegegnern an der Wahl ...

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