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Experten-Interview

Kommunalrechtler zum Offenburger Baumschutz-Streit: "Das ist ein heißes Eisen"

Hubert Röderer

Von

Fr, 11. August 2017 um 22:12 Uhr

Ortenaukreis

BZ-Plus Der Streit um die Baumschutzverordnung zwischen dem Offenburger Gemeinderat und den Ortschaftsräten wirft eine fundamentale Frage auf: Braucht es die Ortschaftsverfassung überhaupt noch?

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Der Gemeinderat ist das Hauptorgan und entscheidet – auch gegen Ortsteilempfehlungen. Foto: Helmut Seller
Wer in Offenburg einen Baum fällen wollte, musste in der Kernstadt eine Genehmigung einholen. In den elf eingemeindeten Ortsteilen konnte munter drauflos geholzt werden. Das hat der Gemeinderat abgeschafft. Doch dass die Baumschutzverordnung nun für alle gilt, sorgt in den Ortschaftsräten für Entrüstung - und wirft zugleich die Frage auf: Braucht es die Ortschaftsverfassung überhaupt noch? Hubert Röderer sprach mit Professor Jürgen Fleckenstein von der Hochschule Kehl.
BZ: Der Streit um die Baumschutzverordnung beziehungsweise deren Ausweitung auf die Ortsteile hat in Offenburg auch die Frage aufgeworfen, ob die Ortschaftsverfassung noch Sinn macht. Zehn von elf Ortschaftsratsgremien hatten sich gegen die Ausweitung ausgesprochen. Der Gemeinderat entschied trotzdem für eine Ausweitung. Ist das Ignoranz?
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