Die Herausforderungen sind riesig

Daniel Gramespacher

Von Daniel Gramespacher

Do, 13. Dezember 2018

Lörrach

Die Fraktionsvorsitzenden im Lörracher Kreistag nehmen bei ihren Haushaltsreden in den Blick, was die Kreispolitik prägen wird.

LÖRRACH. Die Verabschiedung des Haushaltsplanes ist für den Lörracher Kreistag stets auch Anlass für eine Generaldebatte. Die Fraktionsvorsitzenden nahmen denn auch in ihren Reden vor der Verabschiedung des Haushaltes 2019 eine ganze Reihe zentraler Themen – teilweise durchaus kritisch – in den Blick, die die Kreispolitik in jüngerer Vergangenheit bestimmt haben und dies auf mittlere Sicht tun werden.

Zentralklinikum
Vor allem Grüne und SPD treibt um, dass sich das im Lörracher Entenbad geplante Zentralklinikum zu einem finanziellen Sorgenkind entwickeln könnte. Gemeinsam drängen die beiden Fraktionen auf eine stärkere Vorsorge bei den weiteren Planungen. Klaus Eberhardt (SPD) rechnet mit erheblichen Kostensteigerungen – trotz lobenswerter Bemühungen des Klinikleitung, Flächenansprüche zu minimieren, Fördervoraussetzungen zu schaffen und die Beteiligten für Kostenfolgen zu sensibilisieren. Wegen erkennbarer Kostensteigerungen im Bausektor, aber auch weil zu befürchten sei, dass die Krankenkassen ihre Leistungen kürzen, muss in den Augen der SPD auch ein Szenario zulässig sein, das die Finanzierung erwartbarer Mehrkosten nicht allein dem Klinikbetrieb aufgebürdet wird. Noch deutlicher wurde Bernd Martin (Grüne). Allen sei klar, dass das Klinikum für die im Wettbewerb geforderten 250 Millionen Euro nicht zu haben sein wird. Wenn die Klinikleitung jetzt schon von 300 Mio. Euro spreche, sei man mit Baupreisteigerungen rasch bei 350 Millionen und mehr. Solche Größenordnungen könne die GmbH kaum aus ihren Gewinnen über 20 Jahre refinanzieren. Daher müsse der Kreistag dieses "größte ...

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