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Länder legen Berechnung fest

Thorsten Knuf
  • Di, 18. Juni 2019
    Deutschland

Grundsteuerreform steht, aber Grundgesetz muss geändert werden.

Unklar ist noch, welchen Einfluss die ...er auf die Höhe der Mieten haben wird.  | Foto: Marcus Brandt
Unklar ist noch, welchen Einfluss die neue Grundsteuer auf die Höhe der Mieten haben wird. Foto: Marcus Brandt

BERLIN. Seit Monaten ringen Bund, Länder sowie die Parteien der großen Koalition um die Reform der Grundsteuer. In der Nacht zu Montag nun brachte ein Treffen der Spitzen von Union und SPD den Durchbruch. Da aber eine Verfassungsänderung geplant ist, sind noch intensive Gespräche mit der Opposition notwendig. Auch auf anderen Felder ist die lädierte Koalition darum bemüht, Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Ein Überblick.

Was hat der Koalitionsausschuss
bei der Grundsteuer beschlossen?
Finanzminister Olaf Scholz und seine SPD sind dem Freistaat Bayern sowie der Unionsbundestagsfraktion weit entgegengekommen: Der Bund wird jetzt eine bundesweite Reform der Grundsteuer auf den Weg bringen. Zugleich erhalten die Länder aber die Möglichkeit, die Steuer nach ihrer eigenen Methode zu berechnen. Scholz wirbt für ein ...

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