Linksradikale Website

Alle Strafverfahren zu linksunten.indymedia eingestellt – viele Fragen bleiben offen

Daniel Laufer

Von Daniel Laufer

Fr, 23. August 2019 um 14:33 Uhr

Deutschland

Die Staatsanwaltschaft konnte den mutmaßlichen Betreibern keine Straftat nachweisen. Geklärt ist noch immer nicht, ob das Verbot der Website überhaupt Bestand hat. Die Sicherheitsbehörden schweigen zu dem Fall.

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat alle mindestens elf Strafverfahren im Zusammenhang mit der linksradikalen Website linksunten.indymedia eingestellt. Die drei mutmaßlichen Betreiber leben in Freiburg. Bei den Tatvorwürfen sei es unter anderem um Datenschutzverstöße, Beleidigung und die Bildung einer kriminellen Vereinigung gegangen. "Sofern wir gegen bestimmte Personen ermittelt haben, konnten wir keinen Tatnachweis führen", sagte Staatsanwältin Jasmin Curte der Badischen Zeitung. Zum Teil seien die Verdächtigen auch unbekannt geblieben.

Im August 2017 hatte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) linksunten.indymedia kurzerhand zu einem Verein erklärt und diesen verboten. ...

Lesen Sie jetzt alle BZ-Inhalte!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat kostenlos lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat kostenlos

  • BZ-Plus Artikel und BZ-Archiv-Artikel lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

* Pflichtfelder

BZ-Digital Basis

9,90€ / Monat

  • Lesen Sie unbegrenzt alle Artikel auf badische-zeitung.de inkl. BZ-Plus- und BZ-Archiv-Artikel
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung