Mehr als Antrittsbesuche

afp

Von afp

Mo, 14. Februar 2022

Ausland

Bundeskanzler Scholz will sich in Kiew und Moskau um Entspannung im Ukraine-Konflikt bemühen.

Nach der Zuspitzung der Ukraine-Krise in den vergangenen Tagen reist Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag nach Kiew, um den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen.

Rein formal sind es zwei weitere Antrittsbesuche des Bundeskanzlers. Tatsächlich sind die Reisen von Olaf Scholz nach Kiew und Moskau viel mehr. Es geht um die größte und schwierigste Frage, die sich in der internationalen Politik stellen kann: Krieg oder Frieden?

Die Vorzeichen für den Doppelbesuch bei den Präsidenten Wolodomyr Selenskyj und Wladimir Putin sind düster. In den vergangenen Tagen hat sich die Krise um den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine weiter zugespitzt. Am Freitag warnte der Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, vor einem russischen Einmarsch in die Ukraine noch in dieser Woche. US-Medien spekulierten über den 16. Februar als mögliches Angriffsdatum – den Tag nach dem Scholz-Besuch in Moskau.

Zahlreiche westliche Staaten fordern ihre Staatsbürger zum Verlassen der Ukraine auf – auch Deutschland. Während Russland ein großes Militärmanöver in Belarus abhält, stocken die USA ihre Truppen in Polen um 3000 weitere Soldaten auf. Zugleich kommen die Bemühungen um eine Deeskalation nicht vom Fleck. Neunstündige Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Berlin unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich brachten am Donnerstag kein greifbares Ergebnis. Dass Russland zum ersten Mal seit Jahren seine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz am kommenden Wochenende abgesagt hat, zeigt, wie das Interesse an Dialog sinkt.

Scholz selbst sprach am Sonntag vor seiner Abreise von einer "sehr, sehr ernsten Bedrohung des Friedens in Europa". Schon die Reiseroute Berlin-Kiew-Berlin-Moskau-Berlin enthält eine Doppelbotschaft: Einerseits steht Deutschland in dem Konflikt mit seinen Bündnispartnern an der Seite der Ukraine. Andererseits ist es mit Frankreich auch Vermittler im sogenannten Normandie-Format, das gegründet wurde, um den Konflikt zu befrieden. Wohl deswegen reist Scholz zwischendurch nach Berlin zurück, damit es nicht so aussieht, als würde er als Gesandter Kiews nach Moskau kommen. Scholz wird beim Nein zur Lieferung tödlicher Waffen bleiben, aber eventuell mehr Wirtschaftshilfe anbieten.

Die eigentliche Feuerprobe steht dem Kanzler am Dienstag in Moskau bevor. Der Kreml wies am Wochenende alle Kriegswarnungen als "Hysterie" zurück. Scholz dürfte bei seiner Doppelstrategie bleiben: Drohung mit Konsequenzen für den Fall einer russischen Invasion in die Ukraine, gleichzeitig eine ausgestreckte Hand für Gespräche.

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat derweil Biden für die "kommenden Tage" nach Kiew eingeladen. "Ich bin überzeugt, dass Ihr Besuch in Kiew in den kommenden Tagen (...) ein starkes Signal wäre", zitierte das Büro des Präsidenten in Kiew am Sonntagabend aus einem Telefonat der Staatschefs. In einer Erklärung des Weißen Hauses nach dem Telefonat war die Einladung nicht erwähnt worden.