Polizei

Die Kompetenz wird in einem harten Auswahlverfahren nachgewiesen

Sebastian Müller

Von Sebastian Müller (Freiburg)

Sa, 13. Juli 2019

Leserbriefe

Zu diversen Leserbriefen zu "Ich bin wertkonservativ. Das spüren die Menschen" (Forum, 26. Juni bis 8. Juli)

Mit einigem Entsetzen habe ich die drei Leserbriefe "Wie können Polizisten ohne deutschen Pass auf das Grundgesetz schwören", "Beim Militär würde man von Söldnerarme sprechen" und "Ja, geht’s denn eigentlich noch?" in Reaktion auf einen Agenturbeitrag gelesen. In diesem Agenturbeitrag berichtet die DPA über einen Polizeibeamten mit Migrationshintergrund, der sich selbst als "wertkonservativ" bezeichnet und Polizist geworden ist, ohne einen deutschen Pass zu besitzen.

Mehrere Innenminister und die Gewerkschaft der Polizei sehen keine Probleme, die Möglichkeit gibt es laut Artikel bereits seit 1993. Im Gegenteil: Die einhellige Meinung ist, dass Beamte mit Migrationshintergrund zusätzliche Kompetenzen, etwa Fremdsprachenkenntnisse, mitbringen.

Im krassen Gegensatz argumentieren die Leserbriefschreibenden. In einer Zuschrift fabuliert ein Leser über "Polizeibeamte die nicht nur Ausländer sind, sondern nicht einmal die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen". Ich möchte antworten: Entweder ist eine Person Ausländer oder deutscher Staatsbürger. Eine andere Zuschrift fragt, wie Personen ohne deutschen Pass auf das Grundgesetz schwören würden. Ich möchte antworten: Indem sie die Eidesformel sprechen. Der Nächste diffamiert diese deutschen Beamten als "Söldnerarme".

All dies ist gegenüber Menschen, die einen teilweise gefährlichen Beruf ausüben, bei dem sie wie wenig andere sich für die Gesellschaft einsetzen, herabsetzend. In letzte Zeit haben eine Reihe von "Einzelfällen", (Recherche von Adresse einer Strafverteidigerin und schreiben von Drohbriefen, Erstellung von Todeslisten, Putschpläne, rassistische Sprüche in Chats, verbrannte Migranten in Gewahrszellen,...) das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei erschüttert. Die rechtsextreme AfD prahlt damit, dass viele Polizeibeamte und -beamtinnen mit ihr sympathisieren.

Vor diesem Hintergrund erscheint es dringlicher denn je, dass auch Menschen mit Migrationshintergrund bei der Polizei arbeiten und ihre Perspektive einbringen, um eben die Polizei in der Mitte der Gesellschaft zu verankern. Bei Polizeibeamten zählt für mich Kompetenz und Verfassungstreue, nicht Herkunft oder Abstammung. Kompetenz wird in einem harten Auswahlverfahren nachgewiesen, Verfassungstreue durch Eid und tägliche Arbeit. Sebastian Müller, Freiburg