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Meinungsfreiheit in Gefahr

Michael Neubauer
  • Do, 23. Dezember 2010
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Ungarn hat bald den EU-Ratsvorsitz inne – und sollte kritische Fragen gestellt bekommen.

Ein gelungenes Warmlaufen für die EU-Ratspräsidentschaft sieht anders aus: Am 1. Januar übernimmt Ungarn diese Aufgabe für ein halbes Jahr. Kurz zuvor verabschiedete das Land ein Mediengesetz, das Zensur ermöglicht und ein Schaden für die junge Demokratie ist.

Maulkorb und Knebelgesetz – so wird das neue Mediengesetz von vielen Ungarn bezeichnet. Ob Radio, Fernsehen, Zeitungen, Internet: Eine neue nationale Medienbehörde hat die Vollmacht, zu ...

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