Ursula von der Leyen

Ministerin erzürnt die Bundesagentur

dpa

Von dpa

Mo, 04. April 2011

Wirtschaft

Der Streit über die Finanzierung der Arbeitslosenversicherung spitzt sich zu / Heftige Kritik an Ursula von der Leyen.

BERLIN (dpa/BZ). Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und die Führung der Bundesagentur für Arbeit streiten über die Finanzierung der Arbeitslosenversicherung. Die Ministerin will den Beitrag bei drei Prozent halten und verweist auf die gute Lage am Arbeitsmarkt. Aus der Führungsriege der BA kommt lautstarker Widerspruch.

Von der Leyen (CDU) sagte, die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt spüle weiter Geld in die Kassen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Es gebe mehr Beitragszahler und weniger Hilfeempfänger. Sie will deshalb den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung bei drei Prozent halten. Und: Mit der BA sei sie sich "jetzt weitgehend einig darüber, dass sie bis 2015 ihre Schulden beim Bund abbauen kann. Dann dürfte sie auch wieder in der Lage sein, Rücklagen zu bilden ...

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