Seniorenzentrum in Steinen

Mühlehof beantragt erneute Cafeteria-Öffnung beim Gesundheitsamt

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Di, 06. April 2021 um 17:37 Uhr

Steinen

Das Steinener Seniorenzentrum Mühlehof kämpft um die Öffnung seiner Cafeteria für geimpfte Bewohner – nicht nur auf dem juristischen Weg,. Nun wurde beim Gesundheitsamt ein neuer Antrag gestellt.

Seit Wochen kämpft das Seniorenzentrum Mühlehof gGmbH auch auf juristischem Weg darum, seine Cafeteria (Kaffeemühle) wieder für geimpfte Bewohnerinnen und Bewohner öffnen zu können. Ende März hatten die Geschäftsführung und ein Bewohner schließlich Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. Diese sei noch in der Schwebe, teilt Patrick Heinemann, Rechtsanwalt des Mühlehofs mit, da über eine Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in Mannheim noch nicht entschieden wurde.

Hoffnung mache den Klägern ein Papier des Robert-Koch-Instituts (RKI), demzufolge das Übertragungsrisiko nach einer vollständigen Impfung signifikant herabgesetzt sei. "Auf die entsprechenden wissenschaftlichen Studien weist unsere Mandantin seit Wochen hin", schreibt Heinemann. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigte unterdessen im Interview mit der BamS Lockerungen von den Corona-Schutzmaßnahmen für Geimpfte an.

Es verstehe sich von selbst, so Patrick Heinemann, dass die aktuelle Risikobewertung des RKI gebiete, dass vollständig geimpfte Bewohnende von Senioreneinrichtungen zumindest wieder in Gemeinschaft essen dürfen und so einen grundlegenden Bestandteil ihres Soziallebens zurückerhielten. Erneut habe man auch das Gesundheitsamt des Landkreises Lörrach aufgefordert, die beantragte Öffnung der Cafeteria für das gemeinsame Essen zu ermöglichen.

Mehr zum Thema: