Urheberrechtsabkommen

Aus für Acta

dpa

Von dpa

Do, 05. Juli 2012

Ausland

Nach dem Nein des EU-Parlaments ist das umstrittene Urheberrechtsabkommen vom Tisch.

STRASSBURG (dpa). Nach monatelangen heftigen Protesten hat das EU-Parlament das Urheberrechtsabkommen Acta endgültig verworfen. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch mit überwältigender Mehrheit gegen diesen internationalen Handelsvertrag. Nun kann das Abkommen in der EU nicht in Kraft treten.

39 Abgeordnete stimmten für Acta, 478 dagegen und 165 Abgeordnete, in erster Linie Christdemokraten, enthielten sich der Stimme. Christdemokraten hatten zuvor vergeblich versucht, die Abstimmung zu verschieben, um das Vertragswerk doch noch zu retten. Die EU-Kommission hat bereits klargestellt, dass es kein Neuabkommen geben werde. Sie will jetzt ...

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