Bündnis gegen den Iran

dpa

Von dpa

Di, 25. Juni 2019

Ausland

US-Außenminister Mike Pompeo wirbt bei einer Reise nach Saudi-Arabien für eine globale Allianz.

WASHINGTON/TEHERAN (dpa). Im Konflikt mit dem Iran will die US-Regierung eine weltweite Koalition gegen die Führung in Teheran aufbauen. US-Außenminister Mike Pompeo sprach am Sonntag (Ortszeit) von einer Koalition, die sich nicht nur über die Golfstaaten erstreckt, sondern auch über Asien und Europa. Dieses Bündnis solle bereit dazu sein, den "weltgrößten Sponsor des Terrors" zurückzudrängen, sagte Pompeo.

Der Iran prognostizierte das Scheitern der US-Pläne für ein iranfeindliches Bündnis. "Das ist ja nichts Neues", sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Montag. "Aber wie die bisherigen fragilen Koalitionen wird auch diese ihre Ziele nicht erreichen und letztlich scheitern."

Die USA forderten Deutschland zunächst nicht offiziell zur Beteiligung an der geplanten Allianz gegen den Iran auf. Man habe die Initiative lediglich über die Medien zur Kenntnis genommen, sagte der stellvertretende Sprecher des Auswärtigen Amts, Christopher Burger.

Bei seinem Besuch in Saudi-Arabien – einem engen Verbündeten der USA – sprach Pompeo am Montag mit König Salman und Thronfolger Mohammed bin Salman über die angespannte Lage. Das sunnitische Königreich ist ein Erzfeind des schiitischen Iran. Kronprinz Mohammed erklärte, sein Land stehe bei der Bekämpfung "feindlicher iranischer Aktivitäten" sowie des Terrors Seite an Seite mit den USA, wie die staatliche Agentur SPA meldete. Mohammed bin Salman ist umstritten, weil er im Verdacht steht, in den geplanten Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi verwickelt zu sein.

US-Präsident Donald Trump verhängte am Montag neue Sanktionen gegen den Iran. Er unterzeichnete im Weißen Haus eine entsprechende Verfügung, die nach seinen Angaben dem obersten Führer der Islamischen Republik, Ajatollah Ali Chamenei, und seinem Umfeld den Zugang zu finanziellen Ressourcen erschweren soll. Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 ausgestiegen. Mit harten Sanktionen gegen den iranischen Öl- und Bankensektor wollen sie die Führung in Teheran zwingen, einem neuen Atomabkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen. Nach Pompeos Angaben sind bereits mehr als 80 Prozent der iranischen Wirtschaft von US-Sanktionen betroffen.

Russland kritisierte die neuen US-Sanktionen gegen den Iran. "Wir halten diese Sanktionen für gesetzeswidrig", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Sollten die Amerikaner den Iran sogar angreifen, hätte das katastrophale Folgen, sagte Präsident Wladimir Putin unlängst.

Pompeos geplante weltweite Koalition erinnert an die "Koalition der Willigen", die den Angriff der USA auf den Irak im März 2003 unterstützte. Der Militäreinsatz führte zum Sturz des damaligen irakischen Diktators Saddam Hussein.

Der damals unbewiesene Vorwurf der USA lautete, dass Saddam Massenvernichtungswaffen produziere und diese auch einsetzen wolle. Pompeo gab keinen Hinweis darauf, ob die von den USA angestrebte weltweite Koalition gegen den Iran letztlich auch militärisch gegen das Land vorgehen soll. Vergangene Woche hat Trump nach eigenen Aussagen einen Fliegerangriff auf den Iran kurzfristig gestoppt.