Spanien

Baltasar Garzòn: Der Richter und seine Henker

Martin Dahms

Von Martin Dahms

Mo, 26. April 2010

Ausland

Baltasar Garzón ist einer der einflussreichsten Juristen der Welt. Jetzt soll ihm in Madrid der Prozess wegen angeblicher Rechtsbeugung gemacht werden.

Baltasar Garzón, 54, könnte der Stolz Spaniens sein. "Garzón, der kein Elitesportler ist, kein Radfahrer, Fußballer oder Tennisspieler, hat den Namen Spaniens auf der ganzen Welt bekannt und angesehen gemacht", schreibt der portugiesische Literaturnobelpreisträger José Saramago. Aber Spanien liebt seine Helden nur, wenn sie Sportler sind. Wer die verfolgt, die Unrecht getan haben, macht sich Feinde – und niemand hat sich so viele Feinde gemacht wie Garzón. Jetzt wollen seine einflussreichen Feinde Garzón selbst auf die Anklagebank setzen. Und es sieht ganz danach aus, als werde der Angriff Erfolg haben.

Wenige Juristen haben in Spanien und in der Welt so viel bewegt wie Baltasar Garzón. Er ist einer von sechs Untersuchungsrichtern am Nationalem Gerichtshof in Madrid, dem Gericht, das die spektakulären Kriminalfälle Spaniens verfolgt. Eigentlich sollte es einen Nationalen Gerichtshof in einem modernen Rechtssystem gar nicht geben. Straftaten sind dort zu verfolgen, wo sie verübt wurden.

Strafen für

staatlichen Terror

Spanien schuf 1977 den Nationalen Gerichtshof, weil es glaubte, so dem ETA-Terror besser Herr zu werden: Die Richter in Madrid würden mit größerer Unabhängigkeit urteilen können als ihre Kollegen im Baskenland, die dem ständigen Druck des ETA-Umfeldes ausgesetzt wären. Da ein Sondergericht nur für ETA-Verbrechen ...

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