Die Wut der Abgehängten

Knut Krohn

Von Knut Krohn

Fr, 15. November 2019

Ausland

Vor einem Jahr begannen in Frankreich die Proteste der Gelbwesten / Macron unter Druck gesetzt.

PARIS. Der Arc de Triomphe ist für Frankreich das zentrale Symbol der Republik. Am Ende beider Weltkriege feierten die französischen Truppen dort ihre Siege. Nach den schweren Terroranschlägen der vergangenen Jahre sprachen die Präsidenten dort ihrem Volk Trost und Mut zu. Doch am 1. Dezember 2018 geschah das Unfassbare. Bei Protesten der Gelbwesten stürmten Randalierer den Triumphbogen. Das berühmte Relief der Marianne, der französischen Freiheitsheldin, wurde zerschlagen, das Monument mit Graffitis verschandelt. Deutlicher hätten die Gelbwesten ihre Verachtung der Republik nicht zum Ausdruck bringen können.

Es ging nicht nur um die Erhöhung der Benzinsteuer

Entzündet hatte sich der Protest an einer Steuererhöhung für Benzin und Diesel. So wollte die Regierung gegen den Klimawandel kämpfen. Doch in ländlichen Regionen sind die Menschen aufs Auto angewiesen, viele verdienen so wenig, dass eine Preiserhöhung für den Sprit einen tiefen Einschnitt bedeutet.

Die Menschen begannen, im Internet ihrem Zorn freien Lauf zulassen, es entstanden Gruppen, die Blockaden organisierten. Zum Symbol wurden die gelben Warnwesten, die jeder im Auto mit sich führt, Versammlungspunkte waren Kreisverkehre. Schnell wurde deutlich, dass sich die Unzufriedenheit nicht nur aus der Wut über eine Steuererhöhung nährt. Die Mittelschicht auf dem Land hadert seit Jahrzehnten mit ihrer Situation. Viele Menschen sehen sich als Abgehängte einer in Paris vorangetriebenen Politik der Globalisierung.

Und so demonstrierten in den ersten Monaten der Gelbwesten-Bewegung an jedem Wochenende bis zu 300 000 Menschen gegen die Reformpolitik von Präsident Emmanuel Macron. Zu Beginn versuchten Parteien und Gewerkschaften, sich der Bewegung anzuschließen. Doch dies wiesen die "Gilets Jaunes" brüsk zurück. Sie machten deutlich, dass sie das System der Meinungsbildung und Machtverteilung grundsätzlich ablehnen.

Reagierte Macron anfangs mit Härte, musste der Präsident schließlich erkennen, dass der Schwung der Bewegung nicht so schnell erlahmen würde. Also ging er in die Offensive und startete den "Grand Debat", einen landesweiten Bürgerdialog. In wenigen Wochen wurden mehrere Tausend Versammlungen abgehalten. Gleichzeitig machte Macron Milliarden locker, mit denen er die unteren Einkommensschichten und die Rentner entlastete. Von der Erhöhung der Spritsteuer verabschiedete er sich.

So gelang es dem Präsidenten, den Druck zu reduzieren. Der Elan der Gilets Jaunes ließ merklich nach. Zuletzt verständigten sich die Organisatoren darauf, keine Großdemonstrationen in Paris mehr auf die Beine zu stellen, zu kläglich wirkten inzwischen die Auftritte mit einigen hundert Teilnehmern. Mit lokalen Aktionen soll nun auf die sozialen Probleme aufmerksam gemacht werden.

Die Gilets Jaunes merken allerdings, dass sie sich auch politisch bewegen müssen. Priscillia Ludosky und Jérôme Rodrigues, zwei der Anführer, wollen sich dieser Tage mit Macron treffen – was sie zuvor kategorisch abgelehnt hatten. Auch ihnen scheint klar geworden zu sein, dass die Proteste zwar Wirkung gezeigt haben, dass die großen Linien aber noch immer der Präsident bestimmt.