Hektische Brexit-Verhandlungen

Die Zeit wird knapp für Theresa May

afp

Von afp

Mo, 08. April 2019 um 20:03 Uhr

Ausland

Auf der Suche nach einem Weg zu einem geordneten Brexit wird für die britische Premierministerin Theresa May die Zeit knapp.

Vor dem EU-Sondergipfel setzt May am Montag zunächst ihre Verhandlungen mit der Opposition fort. Am Dienstag stehen für May dann Gespräche in Berlin bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und in Paris mit Präsident Emmanuel Macron an. Das britische Parlament arbeitet unterdessen daran, einen No-Deal-Brexit zu verhindern. May muss der EU bis zum Sondergipfel am Mittwoch mitteilen, wie Großbritannien beim Brexit weiter vorgehen will, nachdem das Parlament ihr Brexit-Abkommen bereits drei Mal abgelehnt hat. Sie hofft darauf, dass die übrigen EU-Staats- und Regierungschef einem weiteren Aufschub des Austrittstermins zustimmen. May wollte eine Verlängerung bis zum 30. Juni beantragen.

Ohne eine einstimmige Zustimmung des EU-Gipfels zu einem erneuten Aufschub würde schon am Freitag ein No-Deal-Brexit drohen. Parallel zu ihren Terminen muss May am Dienstag zudem möglicherweise einen neuen Brexit-Antrag im Parlament einbringen. Ob es dazu kommt, hängt davon ab, ob das Oberhaus sich am Montag dem Unterhaus anschließt und ein Gesetz verabschiedet, das einen No-Deal-Brexit ausschließt.