Ein spektakuläres Comeback

Sandra Weiss

Von Sandra Weiss

Mi, 14. August 2019

Ausland

Argentiniens Ex-Präsidentin Cristina Kirchner tritt bei der Wahl im Oktober als Vizepräsidentin an.

BUENOS AIRES/PUEBLA. Argentiniens Präsident Mauricio Macri wollte alles besser machen. Nun erlebt der konservativ-neoliberale Regierungschef bei den Vorwahlen ein historisches Debakel. Das südamerikanische Land steht vor einem Regierungswechsel und die linkspopulistische Ex-Präsidentin Cristina Kirchner vor einem spektakulären Comeback.

Eigentlich ging es am Sonntag bei den parteiinternen Vorwahlen in Argentinien formal nur darum, welche Kandidaten am 27. Oktober für die verschiedenen politischen Ämter ins Rennen gehen dürfen. Doch weil es in Argentinien Wahlpflicht gibt, ist diese Vorwahl eigentlich eine Meinungsumfrage auf Basis tatsächlich abgegebener Stimmen. Mit dieser Ohrfeige für Macri hatte niemand gerechnet, nicht einmal Ex-Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner, die als Vize des von ihr vorgeschickten Kandidaten Alberto Fernandez kandidieren wird. Ihre erneute Wiederwahl lässt die Verfassung nicht zu. Gerade 32 Prozent der Stimmen bekam Macri, 47 Prozent die als Duo auftretende Kombination Fernandez/Fernandez für die peronistische Partei.

Kirchners spektakuläres Comeback ist aus mehreren Gründen bemerkenswert. Zum Ende ihrer zweiten Amtszeit 2015 waren ihre Zustimmungswerte im Keller, das Land in einer Krise. Zudem gibt es schwere Korruptionsvorwürfe gegen die während ihrer politischen Karriere zur Multimillionärin, Immobilien- und Großgrundbesitzerin aufgestiegene Linkspolitikerin, die zugleich einer der wichtigsten Unterstützerinnen des venezolanischen Folterregimes von Nicolas Maduro war. Das alles scheint vergessen, denn Macri schaffte es während seiner vierjährigen Amtszeit nicht, das Land aus der wirtschaftlichen Talsohle zu führen.

Genau deswegen aber hatten die Argentinier den Unternehmer gewählt. Er mutete der Gesellschaft viel zu, erhöhte die Tarife für Strom und Nahverkehr und entließ Tausende Mitarbeiter aus einem aufgeblähten staatlichen Verwaltungsapparat, die meisten getreue Gefolgsleute Kirchners. Er verordnete dem Land einen harten Sparkurs und arbeitete mit dem in Argentinien verhassten Weltwährungsfonds zusammen. Analysten hielten das für den richtigen Weg. Es brachte bislang aber keine spürbaren Erfolge.

Stattdessen wuchs in Argentinien die Armut. Zumindest nach einer stets mit großer Aufmerksamkeit verfolgten Statistik der Katholischen Universität, die allerdings ihre Parameter zur Erfassung der Armut während der Amtszeit Macri zu seinen Ungunsten änderte. Immer mehr Bettler und Obdachlose im Straßenbild bildeten den optischen Rahmen eines bislang ausgebliebenen Wirtschaftsaufschwungs. Gewerkschaften und NGOs, traditionell auf Seiten des Peronismus und von Kirchner auch stets finanziell großzügig unterstützt, übten scharfe Kritik an Macri, der bis auf Durchhalteparolen nichts entgegenstellen kann.