Straßburg

Europarat rüffelt Schweiz wegen Parteienfinanzierung

Franz Schmider

Von Franz Schmider

Sa, 11. August 2018 um 12:02 Uhr

Ausland

BZ-Plus Ohne Interessenverbände und wohlhabende Unterstützer geht wenig in der Alpenrepublik – aber die Spender bleiben unbekannt.

Ein weiteres Mal hat der Europarat in Straßburg die Schweiz wegen ihrer intransparenten Regeln zur Parteienfinanzierung gerügt. Zudem weigert sich die Schweiz weiter, die entsprechenden Empfehlungen des Europarates umzusetzen: Das verdiene die Note "gesamthaft ungenügend", wie aus dem Zwischenbericht des zuständigen Greco-Gremiums (Staatengruppe des Europarats gegen Korruption) hervorgeht, den das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) am Freitag veröffentlicht hat.

Seit 2003 mahnt der Europarat regelmäßig Reformen an, bis heute habe es "keine nennenswerten Fortschritte" gegeben, heißt es in dem Bericht. Zugleich wird auf zwei Volksabstimmungen in den ...

BZ-Plus-Artikel

Einfach registrieren und Sie können pro Monat 10 Artikel kostenlos lesen - inklusive BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 10 Artikel pro Monat kostenlos
  • BZ-Plus-Artikel lesen
  • Online-Zugriff auf BZ-Archiv-Artikel
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat
  • An 18 Standorten in Südbaden – von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten
  • Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.
  • Komfortable Anzeigenaufgabe und -verwaltung
  • Weitere Dienste wie z.B. Nutzung der Kommentarfunktion
  • Zugang zu mehreren Portalen der bz.medien: badische-zeitung.de, fudder.de und schnapp.de

* Pflichtfelder

Anmeldung

* Pflichtfelder

Meine BZ