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afp

Von afp

Sa, 31. August 2019

Ausland

Mehr Sexualdelikte — Gericht pro Johnson — Einseitige Waffenruhe

ITALIEN

Mehr Sexualdelikte

Ein neu in Kraft getretenes Gesetz zur Beschleunigung von Ermittlungsverfahren zu Fällen sexueller Gewalt droht die Staatsanwaltschaften in Italien an den Rand des Zusammenbruchs zu bringen: Seit dem Inkrafttreten der Regelung am 9. August werden in Mailand im Durchschnitt täglich 30 bis 40 Anzeigen erstattet, in den Großstädten Neapel 30 und in Rom 25, wie die Zeitung La Repubblica am Freitag berichtete. Es habe aber nicht die Zahl der Straftaten zugenommen, sondern die Zahl derjenigen, die – ermutigt durch das neue Gesetz – zur Polizei gehen, sagte Staatsanwalt Francesco Cozzi aus Genua.

BREXIT

Gericht pro Johnson

Im Streit um die Mitte der Woche bekannt gewordene Zwangspause für das britische Parlament hat Premierminister Boris Johnson einen ersten juristischen Sieg errungen. Ein Gericht in Edinburgh wies am Freitag einen Eilantrag schottischer Abgeordneter gegen die Zwangspause zurück. Kommende Woche findet aber noch eine Hauptverhandlung in der Sache statt. Johnson warnte die britischen Abgeordneten unterdessen vor einer Brexit-Blockade. Das Vertrauen in die Politik werde sonst "dauerhaft" Schaden nehmen.

SYRIEN

Einseitige Waffenruhe

Die russische Armee hat eine neue einseitige Waffenruhe für die umkämpfte Rebellenbastion Idlib im Nordwesten Syriens verkündet. Die syrischen Regierungstruppen würden am Samstagmorgen um 6 Uhr Ortszeit das Feuer einstellen, teilte das russische Zentrum für Versöhnung in Syrien am Freitag mit. Die Organisation der russischen Armee rief die Rebellengruppen in Idlib dazu auf, sich der Waffenruhe anzuschließen. Russland und die Türkei hatten im vergangenen September in Sotschi eine Waffenruhe für Idlib ausgehandelt. Seit Ende April geht die syrische Armee mit Unterstützung der russischen Luftwaffe wieder verstärkt gegen die Dschihadisten und Rebellen in Idlib vor.