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dpa,afp

Von dpa & afp

Do, 18. Juli 2019

Ausland

Impfpflicht kommt — Neue Umweltministerin — AfD liegt vorne

BERLIN

Impfpflicht kommt

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das Gesetz für eine Masern-Impfpflicht auf den Weg gebracht. Ab März 2020 müssen Eltern vor der Aufnahme ihrer Kinder in eine Kita oder Schule nachweisen, dass diese geimpft sind. Die Impfpflicht gilt auch für bestimmte Erwachsenengruppen. Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte begrüßt die Regelung. Kritik gibt es aber auch, zum Beispiel von den Grünen, die bemängeln, dass das Gesetz am eigentlichen Problem vorbeigeht. Nach dem Kabinett muss jetzt noch der Bundestag zustimmen.

FRANKREICH

Neue Umweltministerin

Nach dem Rücktritt des von Enthüllungsberichten diskreditierten französischen Umweltministers François de Rugy hat Staatschef Emmanuel Macron ungewöhnlich rasch eine Nachfolgerin ernannt. Verkehrsministerin Elisabeth Borne übernehme das Amt, hieß es. Die Zuständigkeit für Verkehrspolitik im Kabinett von Premierminister Édouard Philippe soll die 58-Jährige behalten. Borne sprach von einer "großen Ehre". Die Ingenieurin hatte sich bei der Reform der Staatsbahn SNCF verdient gemacht.

BRANDENBURG

AfD liegt vorne

Die AfD ist einer Umfrage zufolge aktuell die stärkste Partei in Brandenburg. Würde am nächsten Sonntag gewählt, käme sie auf 21,3 Prozent der Stimmen, ergab eine Civey-Befragung für den Berliner Tagesspiegel und Spiegel Online. Die SPD erreicht 17,2 Prozent und liegt knapp vor der Linken mit 16,9 Prozent. Die CDU landet in der Umfrage mit 16,3 Prozent auf Rang vier vor den Grünen mit 15,1 Prozent auf Platz fünf. Die FDP liegt bei 5,2 Prozent und kann nicht sicher damit rechnen, nach der Wahl am 1. September in den Landtag in Potsdam einzuziehen.