Macron für europäische Verteidigung

dpa

Von dpa

Mo, 15. Juli 2019

Ausland

Frankreich begeht mit einer großen Militärparade seinen Nationalfeiertag / Merkel zu Gast / Neues Raumfahrtkommando.

PARIS (dpa). Frankreich, Deutschland und andere EU-Partner haben beim französischen Nationalfeiertag deutlich den Willen für mehr Europa bei der Verteidigung signalisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verfolgte mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron im Herzen von Paris die traditionelle Militärparade, bei der auch Bundeswehrsoldaten teilnahmen.

Europäische Toppolitiker wie EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker oder der niederländische Regierungschef Mark Rutte kamen ebenfalls in die französische Hauptstadt. Merkel würdigte am Sonntag die grenzüberschreitende Ausrichtung der Parade zum 14. Juli "als eine große Geste in Richtung der europäischen Verteidigungspolitik." Sie sei auch geehrt, dass Deutsche teilgenommen hätten. "Und deshalb glaube ich, ist dies ein Zeichen einer verstärkten europäischen Zusammenarbeit (...)", sagte die Kanzlerin. Sie hob auch die Bedeutung für das deutsch-französische Verhältnis hervor.

Bei dem Aufzug waren rund 500 Soldaten der Deutsch-Französischen Brigade dabei – diese binationale Einheit hat ihr Hauptquartier im badischen Müllheim. Für Emmanuel Macron hat der Aufbau einer gemeinsamen europäischen Verteidigung in Verbindung mit der Nato Priorität. "Noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs war Europa so notwendig", sagte der französische Staatschef. Er hatte bereits einen Vorstoß für eine europäische Armee gemacht und damit heftige Kritik seines US-Kollegen Donald Trump geerntet.

Frankreich, Deutschland, Großbritannien und eine Reihe anderer EU-Staaten brachten 2018 eine neue Militärkooperation auf den Weg. Die Interventionsinitiative soll über eine deutlich engere Zusammenarbeit der Generalstäbe eine schnellere militärische Reaktion in Krisenlagen ermöglichen. Dem Bündnis haben sich bisher zehn Staaten angeschlossen – eine gemeinsame Interventionstruppe ist damit aber nicht verbunden.

Merkel und Macron saßen mit den anderen Staats- und Regierungschefs auf der Ehrentribüne an der Place de la Concorde. Sie absolvierten das rund zweistündige Programm überwiegend im Stehen. Die beiden verließen am Ende gemeinsam die Tribüne und sprachen mit Veteranen und Armeeangehörigen, die bei Einsätzen verletzt worden waren.

Am Rande der Feierlichkeiten kam zu es Spannungen zwischen der Polizei und Demonstranten. Mindestens 152 Menschen wurden festgenommen.

Am Vorabend hatte Macron den Aufbau eines französischen militärischen Raumfahrtkommandos angekündigt. Das Kommando werde ab September bei der Luftwaffe angesiedelt, diese werde später zu "Luft- und Weltraumstreitkräften" ausgeweitet, sagte er während eines traditionellen Militärempfangs.