Trump treibt die Republikaner vor sich her

Frank Herrmann

Von Frank Herrmann

Do, 18. Juli 2019

Ausland

Die rassistischen Ausfälle des US-Präsidenten bleiben ohne Folgen in der Partei – Kritik übt dort nur, wer nichts mehr zu verlieren hat.

Über Politik könne man natürlich streiten, schrieb Mitt Romney zu Wochenbeginn in einem Tweet. Doch amerikanischen Staatsbürgerinnen zu sagen, sie sollten dahin zurückgehen, wo sie hergekommen seien, damit überschreite man eine Linie. Es war klar, auf wen sich der Senator bezog. Auf Donald Trump, der vier weibliche, nicht-weiße Abgeordnete aufgefordert hatte, dorthin zurückzugehen, woher sie stammten, statt dem "Volk der Vereinigten Staaten" reinzureden.

Für einen Moment sah es so aus, als würde Romney, 2012 immerhin der Kandidat der Republikaner fürs Weiße Haus, zur innerparteilichen Revolte rüsten. Zum Aufstand gegen einen Präsidenten, dem er entrüstet vorwarf, sich eines erniedrigenden Vokabulars zu bedienen. Doch die Rebellion ist abgeblasen, bevor sie begann. Kaum hatte das Repräsentantenhaus Trump wegen "rassistischer Kommentare", wegen des Schürens von Angst vor "neuen Amerikanern" und Menschen mit dunkler Haut verurteilt, machte Romney klar, dass er jetzt gern das Thema wechseln würde. Er wolle sich, sagte er, nicht mit den Demokraten verbünden, um der Resolution in der größeren Kammer eine Wiederholung in der kleineren, im Senat, folgen zu lassen. Es bleibt beim Sturm im Wasserglas, ohne dass Trump mit ernsthaftem Widerstand aus den eigenen Reihen rechnen müsste.

Am Dienstagabend waren es gerade mal vier Republikaner, die mit 240 Demokraten (und einem unabhängigen Ex-Republikaner) votierten, um gegen Trumps Rhetorik zu protestieren. Einer von ihnen, der Texaner Will Hurd, sitzt als einziger Afroamerikaner für die Konservativen im Abgeordnetenhaus. Ein zweiter, Brian Fitzpatrick, vertritt einen Wahlkreis im Speckgürtel um Philadelphia, in dem eine noch immer recht starke politische Mitte das Streben nach Kompromissen, verbunden mit sachlicher Sprache, zu schätzen weiß. Zwei weitere, Susan Brooks aus Indiana und Fred Upton aus Michigan, stellen sich im Herbst 2020 nicht mehr zur Wiederwahl. Sie können Farbe bekennen, müssen sich nicht der Fraktionsdisziplin unterwerfen. Ein fünfter, Justin Amash, ist unlängst aus der Partei ausgetreten, nachdem er die Amtsenthebung Trumps gefordert hatte. Fazit: Nur wer nichts mehr zu verlieren hat, wagt es, sich gegen den Präsidenten zu stellen.

Zu groß ist die Angst vor der Rache eines Machtbewussten, der die "Grand Old Party", so sehr sich deren Establishment anfangs gegen ihn auflehnte, fast nach Belieben vor sich hertreiben kann. Wer ihm in die Parade fährt, muss damit rechnen, sich den Zorn der Parteibasis zuzuziehen. Diese verzeiht Trump nicht nur fast alles, solange die Wirtschaft brummt, sondern ließ sich auch anstecken vom nationalistischen "America first". Wer bei Trump in Ungnade fällt, den lassen Ortsverbände womöglich schon bei der nächsten parteiinternen Vorwahl durchfallen. Sich gegen den dünnhäutigen Mann im Oval Office aufzulehnen, kann das frühe Ende einer Politikerkarriere bedeuten, zumindest einen Karriereknick. Die Folge ist ein Lähmungseffekt, an abschreckenden Beispielen mangelt es nicht.

Trumps Tiraden entspringen einem kühlen Kalkül

Zwei Senatoren, die bisweilen scharfe Kritik übten, haben bereits das Handtuch geworfen. Der eine, Jeff Flake, sorgte für Furore, als er in dramatischen Worten davor warnte, Amerikas Werte auszuhöhlen: "Die nächste Generation wird uns fragen, warum habt ihr nichts getan, warum habt ihr den Mund nicht aufgemacht?" Der andere, Bob Corker, verglich das Weiße Haus mit einem Kindergarten, in dem Erwachsene immerzu aufpassen müssten auf Donald Trump. Beide, Flake wie Corker, schieden resigniert aus dem Parlament aus – ein Warnzeichen für den Rest der Partei.

Nach der neuesten Runde der Twitter-Attacken stellt sich allerdings die Frage, ob die republikanische Prominenz, wiederum von Ausnahmen abgesehen, nicht nur aus Furcht vor Retourkutschen schweigt, sondern auch, weil sie Trumps Konzept für 2020 durchaus teilt.

Worin es besteht, hat Charlie Sykes, ein konservativer Kommentator, so analysiert: das Votum zu einer Art Zusammenprall der Kulturen umzudeuten. "Sie sind hinter euch her, sie hassen euch, sie verachten Amerika, sie sind nicht wie wir" – auf diese Weise, so zynisch wie strategisch kalkuliert, versuche Trump seine Widersacher zu Fremdkörpern zu stempeln, die gesamte Opposition zu "verheiraten" mit dem Politikerinnen-Quartett, gegen das er so rücksichtlos vom Leder zieht, doziert Sykes. Folgt man der These, dann entspringen die Twitter-Tiraden eher kühlem Kalkül als einem plötzlichen Einfall. Indem der Präsident unterschwellige Ressentiments schürt, hofft er seine Anhänger im "weißen" Amerika, von frustrierten Malochern bis hin zu evangelikalen Christen, noch stärker zu mobilisieren, als es 2016 der Fall war. Bleibt abzuwarten, ob einige der konservativen Granden doch noch Einspruch einlegen.