BZ-Gastbeitrag

Basisdemokratie kann Konflikte eher verschärfen

Wolfgang Jäger

Von Wolfgang Jäger

Fr, 11. Januar 2019 um 20:30 Uhr

Deutschland

BZ-Plus Wolfgang Jäger, Politikwissenschaftler und früherer Rektor der Universität Freiburg, plädiert für das Festhalten am Prinzip der Repräsentation in Parlamenten und Parteien.

Ohne politische Parteien gibt es keine parlamentarische Demokratie. Sie bündeln und kanalisieren die Interessen und Bedürfnisse der Bevölkerung und nominieren die Kandidaten für die Wahlen. Im Parlament müssen sich die Parteigruppierungen (Fraktionen) zusammenraufen und im Kompromiss Entscheidungen erarbeiten. Dies setzt voraus, dass die Fraktionen nicht einem imperativen Mandat ihrer Parteien folgen.

So will es das Grundgesetz. Der Abgeordnete ist nur seinem Gewissen unterworfen (Art. 38,1). Aber die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit, ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen (Art. ...

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