Ein "Sieg der Verantwortung"
Klare Mehrheit für Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan / Der Grüne Ströbele hat Verständnis für die Linke.
BERLIN. Der Bundestag hat die Entsendung von bis zu 850 zusätzlichen Soldaten nach Afghanistan gebilligt. Bisher können bis zu 4500 Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden. Nun wurde beschlossen, das Kontingent auf 5000 zu erhöhen. Hinzu kommt eine Reserve von 350 Mann, die bei besonderen Situationen, etwa zur Absicherung von Wahlen, nach Rücksprache mit dem Verteidigungsausschuss entsendet werden kann.
Eingerahmt ist die Truppenverstärkung in eine neue Afghanistan-Strategie. Sie sieht unter anderem einen verstärkten zivilen Ansatz vor. Danach soll für Entwicklungshilfe künftig 430 Millionen Euro pro Jahr gezahlt werden. Das ist fast das doppelte des bisherigen Budgets. Das Mandat ist auf zwölf Monate begrenzt und mit den Verbündeten ...