Einigung bei Kohleausstieg

dpa

Von dpa

Di, 30. Juni 2020

Deutschland

Regierungskoalition findet bei strittigen Fragen eine Lösung.

Die Koalitionsfraktionen haben zum geplanten Kohleausstieg bei letzten strittigen Fragen eine Einigung erzielt. Das erfuhr die dpa am Montagabend aus Koalitionskreisen. Dabei ging es um Regelungen für die vorzeitige Stilllegung von Steinkohlekraftwerken. Die Einigung sieht milliardenschwere Förderprogramme vor, etwa für ein Umrüstprogramm für hocheffiziente Kraftwerke auf erneuerbare Technologien. Die Rahmenbedingungen für die Kraft-Wärme-Kopplung sollen deutlich verbessert werden.

Damit können nun zentrale Gesetze zum Kohleausstieg am Freitag von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden – und damit wie geplant noch vor der parlamentarischen Sommerpause. Vorausgegangen waren schwierige Verhandlungen zwischen Union und SPD.