Fragen statt Drucksachen

Bernhard Walker

Von Bernhard Walker

Mi, 27. Dezember 2017

Deutschland

Die SPD möchte, dass der Bundestag selbstbewusster wird und sich mehr Debatten zutraut.

BERLIN. Die SPD will in den Sondierungsgesprächen mit der Union eine Stärkung des Parlaments erreichen. Dazu zähle auch, dass sich die Kanzlerin oder der Kanzler künftig mindestens vier Mal im Jahr den Fragen der Bundestagsabgeordneten stellen muss. Das forderte jetzt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider. Auch soll, so Schneider, die Befragung von Ministern und Staatssekretären auf 60 Minuten je Sitzungswoche verlängert werden.

Berlin ist nicht London und der Bundestag nicht das britische Unterhaus. Dass dem deutschen Parlament die in vielen Jahren gewachsene Debattenkultur der Briten fehlt, hat der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) oft beklagt. Die Abgeordneten müssten sich entscheiden, entweder weniger Gesetzentwürfe, Berichte und Empfehlungen zu bearbeiten oder die Zahl ihrer ...

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