General soll AfD kritisiert haben

dpa

Von dpa

Mi, 28. August 2019

Deutschland

Verstoß gegen Soldatengesetz?.

BERLIN (dpa). Das Verteidigungsministerium untersucht, ob der kommandierende General des Bundeswehrzentrums Innere Führung vor der AfD gewarnt und damit gegen das Soldatengesetz verstoßen hat. Die Partei hatte eine Suspendierung von Generalmajor Reinhardt Zudrop gefordert und auf eine Eingabe an den Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels und mögliche Zeugenaussagen verwiesen. Gemäß der Eingabe habe der Offizier die AfD "vor versammelter Mannschaft" sinngemäß als keine "von Soldaten wählbare Partei" bezeichnet. Er wird auch mit der Begründung zitiert, es gebe "in der AfD Rechtsextremisten". Die vom AfD-Bundestagsabgeordneten Rüdiger Lucassen erhobenen Vorwürfe würden sehr ernst genommen, so das Ministerium.