HINTERGRUND

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Von AFP, dpa & BZ-Redaktion

Mo, 27. Mai 2019

Deutschland

"Die Partei" führt bei den Kleinparteien

Anders als bei einer Bundestagswahl können deutsche Kleinstparteien mit niedrigem einstelligen Wahlergebnis ins EU-Parlament einziehen – sie müssen keine vorgegebene Prozent-Hürde überspringen. Das gilt auch in zwölf weiteren EU-Staaten.

In Deutschland hat ersten Schätzungen zufolge die Partei des Satirikers Martin Sonneborn zwei Sitze im EU-Parlament gewonnen. "Die Partei" kam laut Hochrechnungen von ARD und ZDF bei der Europawahl am Sonntag auf 2,4 Prozent der Stimmen (plus 1,8). Neben Parteichef Sonneborn, der bereits seit 2014 ein EU-Mandat innehat, wird auch der Kabarettist Nico Semsrott ins Europapaparlament einziehen. Eine Zitterpartie dürfte der Wahlabend für die Listendritte Lisa Bombe werden: Erzielt "Die Partei" mindestens 2,5 Prozent, wird auch sie Europaabgeordnete. Auf die Wahlliste der "Partei" schaffte sie es wohl auch wegen ihres Nachnamens. Auf Listenplatz vier folgte ihr Bennet Krieg, die restlichen "Partei"-Kandidaten tragen Nachnamen ranghoher Nationalsozialisten wie Göbbels, Speer, Bormann und Eichmann. Parteichef Sonneborn hatte angekündigt, auf diese Weise rechten Parteien Stimmen abspenstig machen zu wollen.

 Laut der ARD-Hochrechnung (21.53 Uhr) erreichten außerdem die Freien Wähler 2,1 Prozent (plus 0,6); die Piraten landeten bei 0,7 Prozent (minus 0,7). Die Tierschutzpartei erreichte 1,4 Prozent (plus 0,2), die NPD 0,3 Prozent (minus 0,7). Die ÖDP kam auf 1 Prozent (plus 0,4), die Volt-Partei auf 0,8 (plus 0,8), die Familienpartei auf 0,7 Prozent und andere Parteien auf 4,8 Prozent (plus 3,0).

In 15 Ländern gibt es Sperrklauseln: In Zypern liegt sie bei 1,8, in Griechenland bei 3 Prozent. Parteien in Italien, Österreich und Schweden müssen mindestens 4 Prozent erreichen. Eine 5-Prozent-Hürde gilt unter anderem in Frankreich, Polen, Tschechien und Ungarn.