Koalition berät Halbzeitbilanz

dpa

Von dpa

Mo, 21. Oktober 2019

Deutschland

Treffen im Kanzleramt.

BERLIN (dpa). Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben vor dem Hintergrund der Debatte über einen möglichen Ausstieg der SPD die geplante Halbzeitbilanz der Bundesregierung vorbereitet. Unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kam am Sonntagabend der schwarz-rote Koalitionsausschuss im Kanzleramt zusammen, um unter anderem über das Verfahren zu sprechen. Unklar ist, wann das Kabinett sich mit der Zwischenbilanz befasst. An diesem Mittwoch soll dies demnach wohl noch nicht der Fall sein. Wirtschaft und Bürger bewerten die bisherige Arbeit von Schwarz-Rot überwiegend negativ.

Nach dpa-Informationen sollte in der Koalitionsrunde auch über die Prioritäten für die zweite Hälfte der Legislaturperiode gesprochen werden. Zudem wollten die Koalitionsspitzen über den weiteren Fahrplan für die Klimagesetzgebung und die umstrittene Grundrente beraten. Auch der Feldzug der Türkei gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens sollte Thema sein. Dazu wurde Außenminister Heiko Maas (SPD) erwartet. Die SPD will am 26. Oktober, dem kommenden Samstag, das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung über die künftige Parteispitze veröffentlichen.