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dpa

Von dpa

Fr, 08. November 2019

Deutschland

Die FDP ist drin — AfD erneut gescheitert — Unter Verdacht

WAHL IN THÜRINGEN

Die FDP ist drin

Erstmals seit 2014 ist die FDP wieder in einem ostdeutschen Landtag vertreten. Die Liberalen übersprangen knapp die Fünf-Prozent-Marke in Thüringen denkbar knapp um 73 Stimmen, wie aus dem amtlichen Endergebnis der Wahl vom 27. Oktober hervorgeht, das am Donnerstag vorgelegt wurde. Demnach gewann die Linke die Landtagswahl mit 31,0 Prozent. Die AfD kam auf 23,4 Prozent, die CDU auf 21,7 Prozent. Die SPD lag bei 8,2 und die Grünen kamen auf 5,2 Prozent.

BUNDESTAG

AfD erneut gescheitert

Die AfD ist weiterhin nicht mit im Bundestagspräsidium vertreten. Der Abgeordnete Paul Podolay erhielt bei der Abstimmung über seine Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten am Donnerstag 189 Ja-Stimmen, gegen ihn votierten 430 Abgeordnete bei 19 Enthaltungen. Damit verfehlte der 73-Jährige das erforderliche Quorum von 355 Ja-Stimmen deutlich. Er war zum zweiten Mal ins Rennen gegangen. Podolay ist der vierte Kandidat der AfD für das Amt des Vizepräsidenten.

VERFASSUNGSSCHUTZ

Unter Verdacht

Das Bundesamt für Verfassungsschutz ermittelt wegen Rechtsextremismus-Verdachts im eigenen Haus. Die betroffene Person sei "nach Bekanntwerden dieses Falles umgehend suspendiert" worden, sagte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang dem Spiegel. Das Bundesamt gehe "jeglichem Extremismusverdacht unverzüglich und konsequent sowie mit allen rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln nach". Seit Mai gebe disziplinarische Ermittlungen "im Zusammenhang mit "rechtsradikalen" Aktivitäten oder Kontakten", so eine Sprecherin.