Lob für Heils Initiative

Thorsten Knuf

Von Thorsten Knuf

Mi, 14. August 2019

Deutschland

Arbeitsminister Heil will Beschäftigte angesichts der drohenden Rezession gegen Jobverlust schützen.

BERLIN. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kann bei seinen Plänen für einen vereinfachten Bezug von Kurzarbeitergeld und für eine bessere Weiterbildung der Beschäftigten im Grundsatz mit der Unterstützung sowohl der Arbeitgeber wie der Gewerkschaften rechnen.

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer sagte in Berlin: "Es ist richtig, dass der Bundesarbeitsminister die Initiative ergreift, den Arbeitsmarkt im Falle eines Abschwungs robuster zu machen." Ähnlich äußerte sich DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. "Die Maschen der sozialen Sicherung müssen so gestrickt werden, dass alle vom Strukturwandel betroffenen aufgefangen werden können", sagte sie.

Die Spitzenverbände von Unternehmen und Beschäftigten reagierten damit auf eine Ankündigung Heils, der die Beschäftigten in Deutschland angesichts des drohenden Konjunktureinbruchs besser gegen Jobverlust schützen will. Heil plant, wie in der Wirtschaftskrise 2008/09 den Einsatz von Kurzarbeitergeld und den Zugang zu Qualifizierungen zu erleichtern. Im Falle von Kurzarbeit verringern Beschäftigte ihre Arbeitszeit und erhalten entsprechend weniger Lohn. Sie erhalten aber von der Arbeitsagentur Geld, das den Einkommensverlust in weiten Teilen ausgleicht – wenn sie aufgrund einer schlechten Auftragslage ihres Arbeitgebers vorübergehend weniger zu tun haben. Per Rechtsverordnung kann die Bundesregierung die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes verlängern. In der Rezession nach Ausbruch der Finanzkrise 2008/09 hatte der Staat die Arbeitgeber auch vorübergehend bei den Sozialabgaben für die Kurzarbeiter entlastet – und diese übernommen.

Noch ist der Arbeitsmarkt robust – aber wie lange noch?

Heils Pläne zeigen, dass die Bundesregierung in näherer Zeit mit Verwerfungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt rechnet. In der Industrie schrumpft die Produktion bereits deutlich. Ökonomen empfehlen, sich auf eine Rezession vorzubereiten.

Noch ist der Arbeitsmarkt hierzulande freilich robust. Doch Fachleute befürchten, dass das nicht mehr lange so gut weitergeht. Vor wenigen Tagen erst hatte der Regionalchef der Bundesagentur für Arbeit in Baden-Württemberg, Christian Rauch, der BZ gesagt: "Ich rechne damit, dass es in einigen Regionen, wo es eine hohe Dominanz des verarbeitenden Gewerbes gibt, zu einem deutlichen Anstieg der Kurzarbeit im vierten Quartal kommen wird." Bislang ist ein solcher Anstieg der Kurzarbeit in der Statistik der Arbeitsagenturen noch nicht zu sehen. Minister Heil sagte: "Wir werden alle Instrumente zur Verfügung haben, die wir brauchen, um eine konjunkturelle Krise auf dem Arbeitsmarkt flankieren zu können."

Wo immer es geht, solle Kurzarbeit in Zukunft mit Qualifizierung einhergehen. Das bestehende Qualifizierungschancengesetz, das seit Jahresbeginn gilt, will Heil ausbauen und so sicherstellen, dass Arbeitnehmer auch im Job ihre Fähigkeiten besser an den technischen Wandel anpassen können. Schon im Herbst will Heil einen Gesetzentwurf für die geplanten Reformen vorlegen.

Über die Details dürfte es aber noch Diskussionen geben. Arbeitgeberpräsident Kramer sagte: "Wenn Maßnahmen der Weiterbildung ergriffen werden, muss die Initiative immer vom Unternehmen ausgehen und sich an dessen Bedarf orientieren." Die Gewerkschaften fordern einen Rechtsanspruch der Arbeitnehmer auf Weiterbildung.